In Frankreich hat Ministerpräsident Sébastien Lecornu nach nur wenigen Wochen im Amt überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der Elysée-Palast bestätigte, dass Präsident Emmanuel Macron den Rücktritt angenommen hat. Damit verliert Macron bereits den fünften Regierungschef in weniger als zwei Jahren – ein deutliches Zeichen der politischen Instabilität im Land.
Lecornu, der erst vor rund einem Monat das Amt übernommen hatte, geriet nach der Vorstellung seines Kabinetts massiv unter Druck. Am Vorabend hatte er die neue Regierungsmannschaft mit 18 Ministern vorgestellt – doch statt Aufbruchsstimmung erntete er scharfe Kritik. Besonders Oppositionsparteien aus dem linken und rechten Lager warfen ihm vor, „alte Gesichter“ zu präsentieren und keine neuen politischen Akzente zu setzen.
Druck aus dem Parlament
Mehrere Fraktionen drohten daraufhin mit einem Misstrauensvotum gegen die Regierung. In der Nationalversammlung verfügt Macrons Mitte-Rechts-Bündnis bereits seit den letzten Wahlen über keine eigene Mehrheit, was die Regierungsführung deutlich erschwert. Lecornu sollte ursprünglich als Kompromissfigur zwischen konservativen Kräften und dem liberalen Lager fungieren – doch sein Versuch, beide Seiten zu vereinen, scheiterte offenbar schon in den ersten Wochen.
Elysée sucht neue Lösung
Aus dem Umfeld des Präsidenten hieß es, Macron wolle nun „schnell eine stabile Lösung“ finden. Beobachter rechnen damit, dass er entweder auf eine technokratische Übergangsregierung setzt oder erneut versucht, eine breitere Mehrheit im Parlament zu schmieden. Namen möglicher Nachfolger kursieren bereits – darunter Finanzminister Bruno Le Maire sowie die bisherige Bildungsministerin Carole Grandjean.
Regierung in der Krise
Der Rücktritt Lecornus ist für Macron ein herber Rückschlag. Schon die Amtszeiten seiner Vorgänger – Élisabeth Borne, Gabriel Attal und zuletzt Gérald Darmanin – waren von Spannungen und Vertrauensverlust geprägt. Die wiederholten Regierungswechsel nähren Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Exekutive und könnten die politische Stimmung in Frankreich weiter anheizen.
Politische Analysten warnen vor einer Vertrauenskrise zwischen Regierung und Bevölkerung. In Umfragen äußerten zuletzt über 60 Prozent der Franzosen Zweifel, dass Macron seine Amtszeit mit einer stabilen Regierung beenden kann.
