Zu der Demonstration hatte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) in Thüringen gemeinsam mit weiteren Sozialverbänden aufgerufen. Die Teilnehmer zogen durch die Erfurter Innenstadt in Richtung Staatskanzlei. Mit der Forderung „Spart woanders, aber nicht bei uns!“ machten sie ihrem Unmut Luft.
Im Mittelpunkt der Kritik steht das geplante Pflegeneuordnungsgesetz. Damit sollen angesichts des Milliardendefizits die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisiert werden. Die Demonstranten verlangen jedoch Nachbesserungen am Gesetzentwurf und warnen davor, die finanziellen Probleme vor allem durch Einsparungen lösen zu wollen.
Fachkräftemangel bleibt eines der größten Probleme
Neben der Finanzierung beschäftigt die Branche vor allem der Personalmangel. Die Verbände fordern unter anderem schnellere Verfahren für internationale Pflegekräfte. Ausländische Fachkräfte sollen ihre Qualifikationen schneller anerkennen lassen und dadurch früher in Deutschland arbeiten können.
Auch Thüringens Sozialministerin Katharina Schenk (SPD) äußerte deutliche Kritik. Einsparungen lösten kein strukturelles Problem, erklärte sie im Zusammenhang mit der Demonstration. Nach ihrer Einschätzung wäre eine grundlegendere Reform der Pflegeversicherung notwendig.
Pflege wird für Betroffene immer teurer
Wie groß der finanzielle Druck inzwischen ist, zeigen die Kosten für Pflegeheimbewohner. In Thüringen beträgt die durchschnittliche monatliche Eigenbeteiligung im ersten Jahr eines Heimaufenthalts seit Juli 3.163 Euro. Das sind rund 250 Euro mehr als ein Jahr zuvor.
Gleichzeitig dürfte der Pflegebedarf weiter wachsen. Ende 2023 gab es in Thüringen rund 194.000 Pflegebedürftige. Vorausberechnungen zufolge könnten es bis 2042 etwa 211.300 Menschen sein.
Der Protest in Erfurt macht damit einen Konflikt sichtbar, der weit über Thüringen hinausgeht: Die Pflegeversicherung braucht dringend stabile Finanzen – gleichzeitig benötigt die Branche mehr Personal und Pflegebedürftige kämpfen bereits mit hohen Eigenkosten. Wie die Politik diese Ziele miteinander vereinbaren will, dürfte zu einem der zentralen Streitpunkte der weiteren Pflegereform werden.
