Breaking News aus Brandenburg: Robert Crumbach, Finanzminister und Vize-Ministerpräsident, hat seinen Austritt aus der BSW und der zugehörigen Fraktion im Brandenburger Landtag verkündet. Was klingt wie ein Plot aus einer politischen Soap-Opera, ist tatsächlich Realität. Der Grund? Crumbach findet die interne Streiterei in seiner Partei einfach zu langweilig. In einer Erklärung meinte er, dass „Teile der Partei und der Fraktion nicht bereit sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen“ und stattdessen „Oppositionspolitik aus der Regierung heraus betreiben“. Na, da fragt man sich natürlich: Warum sich mit einem langweiligen Koalitionsvertrag rumschlagen, wenn man stattdessen das Drama der Zerstörung genießen kann?
Die große Frage: Bleibt Crumbach Minister? Nun, laut Crumbach liegt das in den Händen von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Ein bisschen wie ein politischer Trennungsversuch, bei dem der eine Partner noch hofft, dass der andere sich umentscheidet, aber man weiß schon jetzt, dass der „Schlussstrich“ gezogen ist.
Die BSW-Krise geht weiter
Das ganze Drama um die Brandenburger Koalition mit der SPD zieht sich schon länger hin. Im November sind gleich vier Abgeordnete aus der BSW ausgetreten, ausgerechnet wegen „autoritären Tendenzen“ in ihrer eigenen Partei. Na klar, nichts geht über einen guten politischen Wahlkampf in der eigenen Fraktion. Zwei der Abgeordneten sind wieder eingetreten, aber die anderen zwei sind wie die Kinder, die nach dem Streit bei der Geburtstagsfeier immer noch nicht wieder mitspielen wollen. Die Ungewissheit über die Zukunft der beiden „Abtrünnigen“ bleibt ein ungelöstes Rätsel. Werden sie weiterhin mit der Koalition kuscheln oder sich selbstständig machen und mit der SPD oder CDU zusammenarbeiten?
In jedem Fall bleibt der Krisenmodus in Brandenburg aktiv, und die Spekulationen blühen auf. Würde es Crumbach gefallen, als nächstes in die SPD-Fraktion zu wechseln? Aber keine Panik, laut SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann würde sich durch den Wechsel von Crumbach „nichts ändern“. „Die Koalition bleibt so wie sie ist“, sagt er – und alles bleibt in der Luft hängen wie ein ungelöster Cliffhanger in der letzten Folge deiner Lieblingsserie.
Neuwahlen – nicht nötig, aber spannend
Obwohl eine Neuwahl theoretisch im Raum steht, sieht es doch eher nach einer dynamischen Beziehungsphase aus. Die SPD lässt sich offen für neue Bündnisse, auch wenn sie eine Mehrheit für eine Minderheitsregierung wohl eher nicht erwarten wird. Und die BSW? Die lehnen ein Treuebekenntnis zur Koalition ab – warum auch nicht, wenn die Koalitionssitzungen wie ein wahres Drama sind? Schließlich braucht man nur noch das Popcorn und einen guten Kommentar, um sich das Spektakel anzusehen.
Bleibt zu hoffen, dass Brandenburg nicht in einem politischen Tsunami endet, sondern das Ganze doch irgendwie wieder in geordneten Bahnen landet – auch wenn niemand wirklich an eine friedliche Lösung glaubt. Für Crumbach scheint das Kapitel jedenfalls zu Ende, er hat genug von der Koalition und sucht nun vielleicht die Bühne für ein neues Abenteuer – und wir können es kaum erwarten, wie das nächste Kapitel dieser Polit-Saga aussieht.
