Vor dem Hintergrund anhaltender sicherheitspolitischer Spannungen mit Russland plant die Europäische Union ein neues Notfallsystem, das eine rasche grenzüberschreitende Verlegung von Soldaten und Militärausrüstung ermöglichen soll. Die Europäische Kommission stellte in Brüssel einen entsprechenden Vorschlag vor, der im Ernstfall den reibungslosen Militärtransport durch ganz Europa sicherstellen soll.
Kern des Konzepts ist, dass militärische Transporte in Krisenzeiten EU-weit Vorrang vor zivilen Bewegungen erhalten. Damit verbunden wären privilegierter Zugriff auf Verkehrsnetze, Infrastruktur und logistische Dienstleistungen. Zusätzlich soll eine Reihe bürokratischer und gesetzlicher Vorgaben temporär ausgesetzt werden: Dazu gehören Ausnahmen von Lenk- und Ruhezeiten im Transportgewerbe, vereinfachte nationale Meldepflichten sowie Erleichterungen bei Umwelt- und Lärmschutzbestimmungen. Auch der Einsatz von Schienenfahrzeugen außerhalb ihrer regulären Zulassung wäre vorgesehen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte bei der Vorstellung, wie entscheidend Mobilität im Verteidigungsfall sei. „Einsatzbereitschaft hängt grundlegend davon ab, ob man Panzer und Truppen dorthin bringen kann, wo sie gebraucht werden – und zwar rechtzeitig.“ Das geplante System, so Kallas, solle genau diese Fähigkeit stärken.
Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sprach von dem Ziel, bis 2027 einen europaweiten Raum militärischer Mobilität zu schaffen. Er zog den Vergleich zu einem „militärischen Schengen-Raum“, der Truppenbewegungen so unkompliziert ermöglichen soll, wie heute das Reisen innerhalb der EU für Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorschlag der Kommission trägt den Arbeitstitel European Military Mobility Enhanced Response System (EMERS). Bevor das System Realität werden kann, müssen sowohl die Mitgliedstaaten im Rat als auch das Europäische Parlament beraten und zustimmen. Im Krisenfall könnte EMERS anschließend innerhalb von 48 Stunden aktiviert werden.
