In Nepal ist Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli zurückgetreten. Der Schritt erfolgte nach tagelangen Massenprotesten, bei denen es zu schweren Ausschreitungen kam. Nach offiziellen Angaben starben mindestens 19 Menschen, mehr als 100 weitere wurden verletzt.
Hintergrund: Blockade sozialer Medien
Auslöser der Unruhen war die Entscheidung der Regierung, Online-Plattformen wie Facebook und Instagram zu sperren. Offiziell begründete Oli den Schritt mit der Verbreitung von Hassreden und Falschnachrichten. Doch gerade junge Menschen empfanden die Maßnahme als massiven Eingriff in ihre Freiheitsrechte.
Tausende gingen daraufhin in der Hauptstadt Kathmandu und in weiteren Städten auf die Straße. Die Proteste eskalierten, als die Polizei mit Wasserwerfern, Tränengas und scharfer Munition gegen die Demonstrierenden vorging.
Regierung verliert Rückhalt
Der Druck auf die Regierung wuchs, nachdem nicht nur die Opposition, sondern auch Teile der eigenen Koalition den harten Polizeieinsatz kritisierten. Schließlich nahm die Regierung die Sperre der Plattformen zurück – zu spät, um die politische Krise zu entschärfen.
Rücktritt als Konsequenz
Am Dienstag erklärte Oli schließlich seinen Rücktritt. Er sprach von einer „schweren Lage für das Land“ und betonte, er wolle den Weg für eine politische Lösung freimachen.
Ausblick
Nepal steht nun vor einer Phase der Unsicherheit. Unklar ist, ob es zu Neuwahlen kommt oder ob eine Übergangsregierung gebildet wird. Klar ist jedoch: Die Proteste haben gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit besonders unter der jungen Bevölkerung ist – und wie explosiv das Thema digitale Freiheitsrechte in dem Himalaya-Staat geworden ist.
