Die Einführung eines Familienpflegegeldes für pflegende Angehörige steht weiter in den Sternen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) äußerte sich in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zurückhaltend zu dem Vorhaben. Zwar sei die Prüfung des Familienpflegegeldes Teil des Koalitionsvertrags, konkrete Schritte zur Umsetzung seien jedoch derzeit nicht geplant.
„Zum jetzigen Zeitpunkt streben wir beide keine Ausweitung von Leistungen an“, erklärte Warken mit Blick auf ihre Kollegin Karin Prien (CDU), Bundesfamilienministerin. Prien habe klar gemacht, dass ein solches Pflegegeld nur dann kommen könne, wenn es die finanziellen Spielräume zuließen.
Koalitionsvertrag enthält lediglich Prüfauftrag
Im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung ist lediglich festgehalten, dass ein Familienpflegegeld geprüft werden soll. Die derzeit angespannte Haushaltslage und die Prioritätensetzung in der Sozialpolitik scheinen den Plänen aktuell jedoch entgegenzustehen.
Forderungen aus Verbänden bleiben bestehen
Pflegeverbände und Sozialorganisationen fordern seit Langem eine finanzielle Entlastung für pflegende Angehörige, die in Deutschland einen Großteil der häuslichen Pflege leisten. Das geplante Familienpflegegeld – als Pendant zum Elterngeld – sollte pflegenden Angehörigen eine zeitweise Freistellung mit finanzieller Unterstützung ermöglichen.
Ob und wann es dazu kommt, bleibt unklar. Warken betonte: „Wir müssen realistisch bleiben, was derzeit finanzierbar ist.“
