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Parteitag in Gera: Richtungsentscheidung beim BSW steht an

pxel_photographer (CC0), Pixabay

In Gera ist am Samstag ein Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gestartet, der zur Weichenstellung für die künftige Ausrichtung der Partei werden könnte. Im Zentrum steht ein offener Machtkampf zwischen der Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht und der thüringischen Landeschefin Katja Wolf.

Wagenknecht fordert offen die Abwahl von Wolf – zuletzt verstärkte sie ihren Druck mit einem Brief an die Parteibasis. Der Konflikt entzündete sich an der Frage, ob das BSW in Thüringen Teil der Regierungskoalition werden soll.

Wolf, die zugleich Finanzministerin in der Regierung aus CDU, SPD und BSW ist, hatte sich für die Beteiligung ausgesprochen, um eine stabile Mehrheit ohne die AfD zu sichern. Wagenknecht dagegen lehnt eine Regierungsbeteiligung ab, da zentrale BSW-Forderungen, insbesondere zur Haltung im Ukraine-Krieg, nicht im Koalitionsvertrag verankert wurden.

Der Parteitag könnte also zur entscheidenden Richtungsentscheidung für das junge Bündnis werden: Regierungsbeteiligung um jeden Preis – oder konsequente Oppositionspolitik nach Wagenknechts Linie.

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