Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat das ausgesprochen, was in Berlin sonst nur hinter verschlossenen Kommissionssitzungen geflüstert wird: Steuererhöhungen könnten nötig sein, um die Sozialversicherungen dauerhaft am Leben zu halten – und nicht nur mit einem Pflaster aus Hoffnung.
Denn: Rente, Kranken- und Pflegeversicherung wirken aktuell eher wie ein marodes Haus mit hübscher Fassade – dahinter bröckeln die Beiträge. Und wer soll das bezahlen? Die Arbeitnehmer? Die Steuerzahler? Oder doch wieder der Zukunftsausschuss?
Bas: „Reform oder Mehrbelastung – pick one“
Bas will höhere Bundeszuschüsse, Reformen und irgendwann vielleicht auch mehr Steuern. Nur dumm, dass die Ampel-Koalition Steuererhöhungen eigentlich ausgeschlossen hat. Aber was sind Wahlversprechen schon anderes als flexible Denkanstöße?
Kommissionen – jetzt auch in Staffel 12
Natürlich wird alles erstmal „gründlich durchdacht“ – ab Herbst wieder in fröhlicher Runde mit den bekannten Gästen: Rentenexperten, Krankenkassenlobby, Pflegekassenpaniker und ein paar Leute, die „Generation Praktikum“ vertreten. Spoiler: Es ist nicht das erste Mal, dass man darüber nachdenkt. Und sicher nicht das letzte.
Fazit:
Wenn die Sozialversicherung ein Patient wäre, läge sie seit Jahren auf der Intensivstation – stabil, aber nicht belastbar. Ob’s Steuererhöhungen gibt? Mal sehen. Erstmal wird wieder beraten. Mit PowerPoint, Protokoll und Pausensnacks. Die Reform kommt bestimmt – irgendwann, vielleicht, eventuell.
