Es klang so schön: Mehr Geld im Portemonnaie für kleine und mittlere Einkommen. Doch kaum ist der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD trocken, holt der wohl zukünftige Bundeskanzler Friedrich Merz schon den Rotstift raus – und zwar nicht bei den Steuern, sondern bei den Erwartungen.
In einem meisterhaft vorsichtigen Auftritt in der ARD stellte Merz klar: Ja, natürlich wolle man die Einkommensteuer senken – steht ja auch groß im Koalitionsvertrag. Aber eben nur unter einer klitzekleinen Bedingung: Es muss auch irgendwoher das Geld kommen.
Oder, wie Merz es gewohnt charmant formulierte: „Wir machen keine Versprechungen, die wir nicht erfüllen können.“ – Was in etwa so klingt wie: „Wir haben es zwar versprochen, aber nur, wenn es uns zufällig nicht weh tut.“
Finanzierungsvorbehalt – das neue Lieblingswort der Regierung
Das Zauberwort dieser Regierungsbildung heißt also Finanzierungsvorbehalt. Ein Begriff, der sich im Koalitionsvertrag offenbar so oft versteckt wie Osterhasen im Frühling – und jetzt von Merz fleißig ins Rampenlicht gezerrt wird.
Denn alles, was schön klingt – Steuererleichterungen, Sozialgeschenke, Entlastungen – steht ab sofort unter der Überschrift: „Nur wenn’s passt.“ Und das entscheidet, na klar, die Kassenlage.
Fazit: Große Ziele, kleine Chancen
Wer also dachte, mit Merz als Kanzler wird der Lohnzettel automatisch fetter, sollte besser noch ein zweites Mal hinschauen – oder gleich das Kleingedruckte im Koalitionsvertrag lesen.
Denn dort steht zwischen den Zeilen in unsichtbarer Schrift: „Kann klappen, muss aber nicht.“
