Start Politik International Veto in Polen gegen Liberalisierung der „Pille danach“

Veto in Polen gegen Liberalisierung der „Pille danach“

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sophiamoss (CC0), Pixabay

In Polen hat das Staatsoberhaupt ein Gesetz blockiert, welches den Zugang zur „Pille danach“ für Frauen und Mädchen ab 15 Jahren ohne Rezept ermöglichen sollte. Die Präsidialverwaltung gab als Grund für diese Entscheidung den Schutz der verfassungsmäßigen Rechte und die Gesundheit von Kindern an.

Das Gesetz, das von beiden Kammern des Parlaments mit der Unterstützung der proeuropäischen Regierungsmehrheit verabschiedet wurde, hätte es ermöglicht, dass die „Pille danach“ leichter zugänglich gemacht wird. Das Staatsoberhaupt, das aus den Reihen der nationalkonservativen früheren Regierungspartei stammt, begründete sein Veto damit, dass es keine rechtlichen Maßnahmen unterstützen könne, die Minderjährigen unter 18 Jahren den Zugang zu Verhütungsmitteln ohne ärztliche Aufsicht und ohne Berücksichtigung der elterlichen Verantwortung gewähren.

Der Regierungschef des Landes äußerte sich kritisch über die Entscheidung des Staatsoberhaupts und bedauerte die verpasste Chance, sich auf die Seite der Frauen zu stellen. Die Regierung kündigte an, als Reaktion auf das Veto einen alternativen Plan zu verfolgen, um den Zugang zur „Pille danach“ zu erleichtern. Die Gesundheitsministerin erklärte, dass die Regierung die erforderlichen Bestimmungen per Verordnung ändern werde, sodass die „Pille danach“ ab dem 1. Mai für die Bürgerinnen verfügbar sein wird.

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