Nach mehreren umstrittenen Entscheidungen des Supreme Courts hat sich Chief Justice John Roberts öffentlich zur Kritik an der Arbeit des höchsten US-Gerichts geäußert.
Bei einer Justizkonferenz erklärte Roberts, dass viele Menschen nicht verstehen, dass Richter lediglich das Gesetz auslegen – auch wenn ihnen das Ergebnis nicht gefällt:
„Es ist nicht die Schuld der Richter, wenn eine korrekte Auslegung des Gesetzes bedeutet: Nein, das darfst du nicht tun“, so Roberts.
Keine direkten Kommentare zu konkreten Urteilen
Obwohl der Supreme Court gerade einige der wichtigsten und umstrittensten Entscheidungen des Jahres gefällt hat – darunter ein Sieg für Ex-Präsident Trump bezüglich Einwanderungspolitik – äußerte sich Roberts nicht zu konkreten Fällen.
Er betonte jedoch, dass jede Gerichtsentscheidung Gewinner und Verlierer mit sich bringe – und der Unmut sei daher normal, auch wenn er sich oft auf oberflächliche Kritik beschränke.
Konflikte innerhalb des Gerichts
Roberts räumte ein, dass es auch scharfe Wortwechsel unter den Richter*innen gebe. So kritisierte Richterin Amy Coney Barrett in einem Mehrheitsurteil zur Einschränkung der Geburtsrechts-Staatsbürgerschaft scharf die abweichende Meinung von Richterin Ketanji Brown Jackson:
Barrett: „Justice Jacksons Argument widerspricht über 200 Jahren Rechtsprechung – und der Verfassung selbst.“
Jackson: „Diese Entscheidung gibt dem Präsidenten Machtbefugnisse, die die Verfassung eigentlich verhindern wollte.“
Gericht unter Druck
Roberts räumte ein, dass der Supreme Court in den letzten Tagen der Amtsperiode viele Entscheidungen gleichzeitig getroffen habe – eine Belastung, die künftig besser verteilt werden solle:
„Dieses Jahr war es am Ende etwas gedrängt.“
