US-Präsident Donald Trump sorgt auf seiner Reise durch den Nahen Osten erneut für Aufsehen – diesmal wegen eines Luxusjets. Vor seinem Besuch in Katar zeigte er sich begeistert über das geplante Geschenk eines Boeing 747 Jets und erklärte:
„Nur ein Dummkopf würde ein kostenloses, sehr teures Flugzeug nicht annehmen.“
An Bord der Air Force One sprach Trump mit Fox-News-Moderator Sean Hannity und beklagte sich über das Alter des Regierungsflugzeugs. Mit 40 Jahren sei die Maschine veraltet, besonders im Vergleich zu den modernen Boeing 747-Jets Katars, Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate:
„Wenn man unsere Maschine daneben sieht, wirkt sie wie ein völlig anderes Flugzeug.“
Boeing-Deal mit Qatar Airways
Am 14. Mai verkündete das Weiße Haus einen gigantischen Deal: Qatar Airways werde über 200 neue Flugzeuge bei Boeing bestellen, darunter die Modelle 787 Dreamliner und 777X. Trump bezeichnete die Vereinbarung als „größte Flugzeugbestellung in der Geschichte von Boeing“. Während er zunächst von einem Volumen von 200 Milliarden Dollar sprach, korrigierte das Weiße Haus die Summe später auf 96 Milliarden Dollar.
Qatar Airways erklärte, dies sei die größte Flugzeugbestellung der Unternehmensgeschichte. Auch die saudische Leasingfirma AviLease, die dem Staatsfonds gehört, kündigte den Kauf von bis zu 30 Boeing-Jets an – ebenfalls während Trumps Besuch.
Ethikdebatte um das Luxusflugzeug
Der geschenkte Jet aus Katar sorgte für politische Diskussionen. Demokraten und Republikaner äußerten Bedenken, dass das Geschenk gegen die Emoluments Clause der US-Verfassung verstoße. Diese besagt, dass US-Beamte keine Geschenke von ausländischen Regierungen annehmen dürfen.
Norman Eisen, Virginia Canter und Richard W. Painter, drei ehemalige Rechtsberater des Weißen Hauses, schrieben in einem Gastbeitrag in der New York Times:
„Es gibt keinen Platz für eine so eklatante Missachtung der Verfassung in den Lüften über uns.“
Auch der demokratische Senator Chris Murray kritisierte:
„Unsere Außenpolitik darf nicht dazu dienen, Trump und seine Familie reich zu machen.“
Trump verteidigte sich und sagte, das Flugzeug sei ein Geschenk an das Verteidigungsministerium, nicht an ihn persönlich. Auf Truth Social schrieb er:
„Warum sollte unser Militär – und damit unsere Steuerzahler – Hunderte Millionen Dollar zahlen, wenn sie es KOSTENLOS von einem Land bekommen können, das uns für eine gut erledigte Arbeit belohnen will?“
Rechtliche und diplomatische Konsequenzen
Während Trump die Schenkung als Vorteil für die USA sieht, verweisen Experten darauf, dass die Annahme eines solchen Geschenks ohne Zustimmung des Kongresses verfassungswidrig sein könnte. Zudem könnte die enge Verknüpfung von Trumps persönlicher Begeisterung und politischen Entscheidungen die Glaubwürdigkeit der US-Außenpolitik gefährden.
Trotz der Kontroversen zeigt sich Trump unbeeindruckt und betont den wirtschaftlichen Nutzen des Deals. Die Debatte darüber, ob die Annahme des Jets tatsächlich legal ist, dürfte die politischen Diskussionen in den USA noch eine Weile beschäftigen.
