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Facebook Hetzer

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LoboStudioHamburg (CC0), Pixabay

In einem bemerkenswerten Eingeständnis gab ein 65-jähriger Mann während einer Hausdurchsuchung in seiner Wohnung in einem Mehrfamilienhaus an der Frankfurter Allee zu, der alleinige Nutzer eines bestimmten Facebookprofils zu sein. Dieses Geständnis erfolgte in dem Bestreben, die Herausgabe seiner Datenträger zu vermeiden. Der Mann geriet in Verdacht, das Profil für die Verbreitung von Symbolen genutzt zu haben, die verfassungswidrigen Organisationen zuzuordnen sind.

Die Vorwürfe gegen ihn beziehen sich auf mehrere Vorfälle: Im Jahr 2020 wurde ein Bild veröffentlicht, das türkische Männer in diskriminierender Weise darstellte. Im März 2021 folgten Veröffentlichungen von Hakenkreuzen, und im Juni desselben Jahres wurden Bildmontagen geteilt, die einen SS-Obersturmbannführer in Uniform, einschließlich verbotener Symbole wie dem Totenkopfemblem und der Doppel-Siegrune, neben einem modernen Polizeibeamten zeigten, was eine Gleichstellung der beiden suggerierte.

Ein weiterer Vorfall ereignete sich Anfang März 2023, als ein Bild einer kopftuchtragenden Frau in einem diffamierenden Kontext veröffentlicht wurde, der implizierte, dass Musliminnen nicht deutsche Staatsangehörige sein könnten. Die laufenden Ermittlungen zu diesen Vorfällen sollen Aufschluss über das volle Ausmaß der Vergehen des Mannes geben und weitere rechtliche Schritte bestimmen.

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