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Türkei stimmt NATO-Mitgliedschaft zu

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daniel_diaz_bardillo (CC0), Pixabay

Die Türkei hat einem lang verzögerten Antrag Schwedens auf NATO-Mitgliedschaft in einer Abstimmung zugestimmt, was einen bedeutenden Fortschritt auf dem Weg des nordischen Landes zur Mitgliedschaft darstellt. Schweden hatte 2022 nach der russischen Invasion der Ukraine um Aufnahme gebeten, doch die Türkei verweigerte die Zustimmung aufgrund einer Auseinandersetzung über vermeintliche Unterstützung Schwedens für kurdische Separatisten.

Der türkische Präsident Erdogan wird voraussichtlich in den kommenden Tagen das Gesetz unterzeichnen. Ungarn ist nun das einzige NATO-Mitglied, das Schwedens Beitritt noch nicht ratifiziert hat. Schwedens Premierminister Ulf Kristersson äußerte sich in den sozialen Medien optimistisch über den Fortschritt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die türkische Zustimmung und erwartet nun die Ratifizierung durch Ungarn. Die Beziehungen zwischen Schweden und Ungarn waren belastet, doch es gibt Anzeichen für Fortschritte, da der ungarische Premierminister Viktor Orban seinen schwedischen Amtskollegen zu Gesprächen nach Budapest eingeladen hat. Die Türkei hatte Schwedens Antrag bis Juli blockiert, als eine Einigung erzielt wurde. Schweden verstärkte seine Anti-Terror-Gesetze im Juni, um Unterstützung für terroristische Gruppen zu verbieten. Sowohl Schweden als auch Finnland, bisher als militärisch neutral betrachtet, hatten im Mai 2022 ihre Absicht angekündigt, der NATO beizutreten. Finnland trat im April formell bei, und Schweden steht nun kurz davor, vollwertiges NATO-Mitglied zu werden.

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