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Neubildung der Linksfraktion

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Peggy_Marco (CC0), Pixabay

Die Gruppe um Sahra Wagenknecht bildet sich im Bundestag nach der Auflösung der Linksfraktion neu.

Nach der Auflösung der Linksfraktion im deutschen Bundestag haben sich heute zehn Abgeordnete um die Politikerin Sahra Wagenknecht als neue Gruppe formiert. Wagenknecht wurde nach ihren Angaben zur Vorsitzenden gewählt, während ihr Kollege Klaus Ernst zum Stellvertreter ernannt wurde.

Gleichzeitig hat die neue Gruppe einen Antrag auf Anerkennung bei der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gestellt. Die Hoffnung besteht darin, dass im Januar eine Entscheidung getroffen wird, wie Wagenknecht mitteilte.

Im Falle der Zustimmung des Plenums des Bundestags erhalten die Abgeordneten als neue Gruppe bestimmte Rechte und finanzielle Unterstützung. Die genauen Details werden zunächst im Ältestenrat diskutiert und dann in einem Beschluss festgehalten.

Bereits die verbleibenden 28 Abgeordneten der Linken haben den Status als eigene Gruppe beantragt. Der Bundestag hat bisher keine Angaben dazu gemacht, wann über die beiden Anträge abgestimmt werden könnte.

Sahra Wagenknecht und neun weitere Abgeordnete traten im Oktober aus der Partei Die Linke aus. Sie planen die Gründung einer eigenen Partei als Konkurrenzprojekt, die voraussichtlich am 8. Januar stattfinden wird, wie Wagenknecht erklärte. Der Gründungsparteitag ist für den 27. Januar angekündigt.

Aufgrund des Ausscheidens der ehemaligen Mitglieder hat die Linksfraktion die Mindestgröße von 37 Abgeordneten verfehlt und sich daher letzte Woche aufgelöst. Vorläufig werden alle 38 ehemaligen Mitglieder als „fraktionslos“ im Bundestag geführt und haben nur eingeschränkte Rechte als Einzelabgeordnete.

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