Ein Glas Wein zum Feierabend? Bleibt steuerlich vorerst verschont. Das Feierabendbier? Ebenfalls. Wer sich allerdings lieber einen Whisky, Wodka oder einen Gin gönnt, soll künftig tiefer in die Tasche greifen. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland plant Bundesfinanzminister Lars Klingbeil eine Erhöhung der Alkoholsteuer um 20 Prozent. Für eine 0,7-Liter-Flasche Spirituosen würde das je nach Produkt rund 90 Cent mehr bedeuten. Auch Sekt, Champagner und Alkopops sollen teurer werden.
Die Botschaft der Bundesregierung scheint damit zu lauten: Trinken ja – aber bitte das Richtige.
Während Bier und Wein von der geplanten Steuererhöhung ausgenommen bleiben, geraten vor allem hochprozentige Getränke ins Visier. Warum genau diese Auswahl getroffen wurde, dürfte noch für Diskussionen sorgen. Schließlich enthält auch Bier Alkohol – und Wein ebenfalls. Wer jedoch einen Whisky bestellt, scheint aus Sicht des Fiskus offenbar einen größeren Beitrag zum Staatshaushalt leisten zu können.
Interessant ist dabei vor allem der politische Spagat. Offiziell wird die Debatte seit Jahren mit gesundheitspolitischen Argumenten geführt. Weniger Alkoholkonsum soll Krankheiten vorbeugen, Gesundheitskosten senken und insbesondere junge Menschen vom exzessiven Trinken abhalten. Dagegen lässt sich grundsätzlich wenig einwenden.
Doch wenn Gesundheit tatsächlich das alleinige Ziel wäre, stellt sich die Frage, warum Bier und Wein von der geplanten Steuererhöhung unberührt bleiben. Entweder sind Hopfen und Trauben plötzlich gesundheitsfördernd – oder es spielen neben medizinischen Erwägungen auch wirtschaftliche und politische Interessen eine Rolle.
Dass es auch deutlich drastischer hätte kommen können, zeigt der Blick auf die Empfehlungen einer Expertenkommission des Bundesgesundheitsministeriums. Diese hatte eine Erhöhung der Alkoholsteuer um mehr als 40 Prozent vorgeschlagen. Im Vergleich dazu wirkt der nun diskutierte Aufschlag von 20 Prozent fast schon moderat. Oder anders formuliert: Der Griff ins Portemonnaie fällt kleiner aus als ursprünglich befürchtet.
Für Verbraucher bedeutet die geplante Änderung dennoch spürbare Mehrkosten. Wer regelmäßig Spirituosen kauft, wird die höheren Preise im Alltag merken. Ob dadurch tatsächlich weniger Alkohol konsumiert wird oder lediglich die Staatskasse zusätzliche Einnahmen erzielt, dürfte sich erst nach einer möglichen Einführung zeigen. Erfahrungsgemäß reagieren Konsumenten auf moderate Preissteigerungen oft weniger mit Verzicht als mit Schulterzucken.
Politisch dürfte die Debatte ebenfalls spannend werden. Die einen werden die Steuer als sinnvolle Lenkungsmaßnahme begrüßen, die anderen als weiteren Beleg dafür sehen, dass der Staat immer dann besonders kreativ wird, wenn neue Einnahmequellen gesucht werden.
Fest steht bislang allerdings nur eines: Es handelt sich um einen Gesetzentwurf. Bevor die Steuer tatsächlich steigt, müssen Bundestag und Bundesrat den Plänen noch zustimmen. Bis dahin gilt für Liebhaber von Whisky, Gin oder Rum: Der nächste Einkauf könnte sich – zumindest nach aktuellem Stand – noch lohnen.
