In einer scharfen Reaktion auf die jüngsten russischen Luftraumverletzungen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entschlossenheit der Europäischen Union bekräftigt, ihre Außengrenzen konsequent zu verteidigen. „Wir werden jeden Zentimeter der europäischen Grenzen schützen“, erklärte sie in einem Interview mit mehreren Sonntagszeitungen.
Klares Signal an Moskau
Die Aussagen kommen nach mehreren provokanten Zwischenfällen: Innerhalb weniger Tage haben russische Drohnen und Kampfjets mehrfach den Luftraum von Nato- und EU-Staaten verletzt – zuletzt über Estland, zuvor auch über Polen und Rumänien. Laut estnischem Außenministerium drangen drei russische Kampfjets nahe der Ostsee-Insel Vaindloo für rund zwölf Minuten in estnischen Luftraum ein.
Von der Leyen bezeichnete die Vorfälle als „äußerst schwerwiegend“ und warnt vor einer systematischen Strategie Russlands, die Reaktionsfähigkeit des Westens auszutesten. „Diese Provokationen dürfen nicht unbeantwortet bleiben“, so die Kommissionspräsidentin.
800 Milliarden Euro für Verteidigung
Von der Leyen kündigte an, dass die EU ihre Verteidigungsanstrengungen massiv ausweiten werde. „Wir schließen unsere Fähigkeitslücken. Wir beschleunigen Verfahren. Wir mobilisieren bis zu 800 Milliarden Euro für Verteidigung“, erklärte sie. Konkrete Details zu den geplanten Ausgaben ließ sie jedoch offen.
Sie betonte zugleich, dass die NATO weiterhin das Rückgrat der europäischen Sicherheit bleibe, jedoch sei eine „wesentlich stärkere europäische Säule“ notwendig – gerade mit Blick auf mögliche politische Veränderungen in den USA und zunehmende Bedrohungen durch Russland.
Mehr Eigenverantwortung für europäische Mitgliedstaaten
Die Kommissionspräsidentin erinnerte daran, dass europäische Nato-Staaten für ihre eigenen Truppen verantwortlich seien – und dass ein stärkeres Europa auch die Nato als Ganzes stärke. „Wenn wir die europäische Säule in der Nato stärken, stärken wir zugleich Europas militärische Selbstverteidigungsfähigkeit“, sagte sie.
Spannungen an der Ostflanke nehmen zu
Die Situation an der Nato-Ostflanke gilt als zunehmend angespannt. Der Nato-Rat wird sich Anfang der Woche mit möglichen Konsequenzen befassen. Bereits jetzt mehren sich Forderungen nach verstärkter Luftüberwachung, insbesondere über dem Baltikum.
CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hatte am Vortag sogar mit dem Abschuss russischer Jets über Nato-Gebiet gedroht, sollten weitere Grenzverletzungen folgen. Die SPD mahnt hingegen zu einer „besonnenen, aber entschlossenen“ Reaktion.
Fazit: Abschreckung durch Geschlossenheit
Die EU setzt nun auf ein klares Abschreckungssignal Richtung Moskau – finanziell wie strategisch. Ob dieses Signal abschreckt oder weitere Eskalationen provoziert, dürfte sich schon bald zeigen. Klar ist: Mit ihrer Aussage hat Ursula von der Leyen Europa in höchste Alarmbereitschaft versetzt – und der EU-Sicherheitsarchitektur eine neue Dringlichkeit verliehen.
