Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ein umfassendes Investitionspaket zur Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes angekündigt. Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte der Minister, die Bundesregierung wolle bis 2029 insgesamt zehn Milliarden Euro bereitstellen – der größte Modernisierungsschub in diesem Bereich seit Jahrzehnten.
Sirenen, Warnsysteme und Schutzräume
Geplant sind umfangreiche Investitionen in die Warninfrastruktur: Tausende neue Sirenen sollen bundesweit installiert werden, um im Ernstfall auch ohne Handy-Netz zuverlässig Alarm schlagen zu können. Gleichzeitig soll das digitale Warnsystem Cell Broadcast weiter ausgebaut und mit zusätzlichen Plattformen verknüpft werden.
Darüber hinaus kündigte Dobrindt die Einrichtung und Modernisierung von Schutzräumen an, die im Katastrophen- oder Verteidigungsfall der Bevölkerung als Rückzugsorte dienen sollen. Viele dieser Einrichtungen stammen noch aus Zeiten des Kalten Krieges und gelten heute als überaltert oder unzureichend.
Mehr Fahrzeuge und schweres Gerät
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der technischen Ausstattung der Einsatzkräfte: Rund 1.500 zusätzliche Fahrzeuge, darunter Löschfahrzeuge, Notstromaggregate, Spezialtransporter und schweres Gerät, sollen angeschafft werden. Damit soll nicht nur die Feuerwehr, sondern auch das Technische Hilfswerk (THW) und andere Katastrophenschutzorganisationen schlagkräftiger werden.
„Größtes Programm seit Jahrzehnten“
„Das ist der größte Modernisierungsschub im Bevölkerungsschutz seit Jahrzehnten“, so Dobrindt. Angesichts der zunehmenden Zahl von Extremwetterereignissen, Cyberangriffen und der sicherheitspolitischen Lage durch den russischen Angriffskrieg sei es zwingend notwendig, die Resilienz Deutschlands deutlich zu erhöhen.
Hintergrund: wachsende Bedrohungslage
In den vergangenen Jahren hatten Ereignisse wie das Jahrhunderthochwasser im Ahrtal 2021, die Häufung von Waldbränden oder großflächige Stromausfälle Schwachstellen im Katastrophenschutz offengelegt. Auch die Energiekrise und Diskussionen über hybride Bedrohungen haben die Forderungen nach einem besseren Schutz der Zivilbevölkerung verstärkt.
