Die rechtsextreme Aktivistin Marla Svenja Liebich, die in der Vergangenheit immer wieder durch Hassparolen und Volksverhetzung aufgefallen ist, ist auf der Flucht. Eigentlich hätte die 33-Jährige am vergangenen Freitag ihre 18-monatige Haftstrafe antreten müssen. Doch anstatt sich in einer Justizvollzugsanstalt zu melden, tauchte Liebich unter.
Die Staatsanwaltschaft Halle hatte diesen Schritt offenbar bereits geahnt. „Wir hatten Zweifel, dass Frau Liebich sich stellen wird“, erklärte Oberstaatsanwalt Dennis Cernota am Montag. Aus diesem Grund sei vorsorglich ein Vollstreckungshaftbefehl erlassen worden. Dennoch blieb die Maßnahme erfolglos – Liebich konnte nicht angetroffen werden.
Die Verurteilung wegen Volksverhetzung war einer von mehreren Prozessen, in denen sich die notorisch polarisierende Rechtsextremistin verantworten musste. Immer wieder war sie in der Vergangenheit durch Hetze gegen Migranten und politische Gegner aufgefallen, häufig auch in sozialen Netzwerken. Mehrfach wurden Verfahren gegen sie geführt, von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen auf Bewährung. Das jetzige Urteil sah erstmals eine Haftstrafe ohne Bewährung vor.
Nun steht die Justiz vor einem Problem: Die untergetauchte Verurteilte gilt offiziell als flüchtig. Fahndungsmaßnahmen wurden eingeleitet, über ihren möglichen Aufenthaltsort ist bislang nichts bekannt. Szenekenner gehen davon aus, dass Liebich in rechtsextremen Kreisen Unterstützung findet und dort möglicherweise Unterschlupf sucht.
Für die Justiz ist der Fall brisant: Er wirft Fragen auf, ob man konsequent genug vorbereitet war und ob Ausreisekontrollen oder andere Maßnahmen hätten greifen müssen, um die Flucht zu verhindern. Kritiker sehen darin auch ein Versagen des Rechtsstaats, der einer bekannten und vorbestraften Rechtsextremistin offenbar die Möglichkeit ließ, sich einer Haftstrafe zu entziehen.
Die Polizei bittet nun die Bevölkerung um Hinweise. Wer die Gesuchte sieht, solle sich umgehend an die Behörden wenden – eine eigenständige Ansprache oder Festnahme sei unbedingt zu vermeiden.
