In Ägypten hat ein Gericht erneut hart gegen die Nutzung sozialer Netzwerke wie Youtube und Tiktok durchgegriffen. Nach Medienberichten wurde der Youtuber Hischam al-Masri zu sechs Monaten Haft sowie einer Geldstrafe verurteilt.
Vorwurf der „Diffamierung von Religionen“
Hintergrund des Urteils ist eine Beschwerde eines Anwalts, der al-Masri vorwarf, auf Facebook und Youtube Inhalte verbreitet zu haben, die Religionen diffamieren würden. Konkrete Details zu den beanstandeten Videos oder Posts wurden bislang nicht veröffentlicht. Das Urteil reiht sich in eine Serie ähnlicher Verfahren ein, bei denen ägyptische Gerichte Internetnutzer wegen angeblich „anstößiger“ oder „gesellschaftsfeindlicher“ Inhalte verurteilten.
Festnahmen von Tiktok-Nutzern
Parallel dazu bestätigten die Behörden die Festnahme von mindestens acht Tiktok-Nutzern. Ihnen wird vorgeworfen, durch „obszöne Sprache“ und „Verstöße gegen Familienwerte“ gegen ägyptische Gesetze verstoßen zu haben. Diese unbestimmten Vorwürfe werden regelmäßig genutzt, um gegen Social-Media-Inhalte vorzugehen, die nach westlichen Maßstäben oftmals als harmlos gelten.
Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Menschenrechtsorganisationen kritisieren Ägyptens Vorgehen seit Jahren. Unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi sei das Land zu einem der Staaten geworden, die am stärksten gegen freie Meinungsäußerung im Netz vorgehen. Insbesondere Content-Creatorinnen auf Tiktok wurden in der Vergangenheit zu teils hohen Strafen verurteilt – häufig wegen „Verletzung von Moral“ oder „Gefährdung traditioneller Werte“.
Signalwirkung des Urteils
Das Urteil gegen al-Masri dürfte viele Nutzer einschüchtern und den Druck auf die Online-Community in Ägypten weiter erhöhen. Für die Regierung gilt die Kontrolle der sozialen Medien als Mittel, um gesellschaftliche Debatten einzugrenzen und oppositionelle Stimmen zu schwächen.
