In New York beraten heute rund 40 Staatenvertreter im Rahmen einer UN-Konferenz über die Zukunft der Palästinensergebiete. Ziel des Treffens ist es, neue Impulse für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu finden. Die Konferenz wurde gemeinsam von Frankreich und Saudi-Arabien initiiert.
Frankreich will Palästina als Staat anerkennen
Ein zentrales Thema der Gespräche ist die Frage, ob und wie die Idee eines unabhängigen palästinensischen Staates neu belebt und international unterstützt werden kann. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte kürzlich angekündigt, dass sein Land bei der kommenden UN-Vollversammlung Palästina offiziell als Staat anerkennen werde.
Diese Ankündigung stieß auf deutliche Kritik – insbesondere in den USA und in Israel, die beide nicht an der heutigen Konferenz teilnehmen. Die US-Regierung betonte zuletzt, eine Anerkennung dürfe nur im Rahmen eines Verhandlungsprozesses erfolgen.
Deutschland mit Beobachterrolle vertreten
Deutschland nimmt an der Konferenz teil – vertreten durch Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Die Bundesregierung betont weiterhin ihre Unterstützung für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung, warnt jedoch vor einseitigen Schritten.
Die UN-Konferenz wird von vielen Beobachtern als Test verstanden, ob die internationale Staatengemeinschaft bereit ist, neue diplomatische Dynamik in einem der festgefahrensten Konflikte der Welt zu schaffen.
