Im seit Monaten schwelenden Streit um die chinesische Video-App TikTok in den USA sorgt Ex-Präsident Donald Trump erneut für Schlagzeilen: Wie er jüngst erklärte, sei ein Käufer für das US-Geschäft der populären Plattform gefunden worden. Es handle sich, so Trump wörtlich, um „eine Gruppe sehr reicher Leute“, die nicht nur finanziell, sondern auch politisch für den Deal geeignet sei – offenbar mit dem stillschweigenden Einverständnis der chinesischen Staatsführung unter Xi Jinping. Konkrete Namen oder Hintergründe nannte Trump jedoch nicht. Eine offizielle Bekanntgabe sei „innerhalb der nächsten zwei Wochen“ geplant.
Der Verkauf ist Teil eines Gesetzes, das im Frühjahr 2024 vom US-Kongress verabschiedet wurde. Darin wird der chinesische Mutterkonzern ByteDance verpflichtet, TikTok in den USA zu veräußern oder andernfalls mit einem vollständigen Verbot im amerikanischen Markt zu rechnen. Der Vorwurf aus Washington: TikTok stelle eine Bedrohung für die nationale Sicherheit dar, da persönliche Daten von Millionen US-Bürgern theoretisch von der chinesischen Regierung eingesehen oder missbraucht werden könnten. Auch der Algorithmus, mit dem Inhalte ausgespielt werden, ist in der Kritik – insbesondere im Hinblick auf politische Einflussnahme und Desinformation.
Trump, der während seiner Amtszeit bereits versucht hatte, TikTok mit einem Verkaufszwang zu belegen, positioniert sich nun erneut als entschlossener Akteur in dieser Angelegenheit – und scheint zugleich die Kontrolle über den politischen Spin zurückgewinnen zu wollen. Mit seiner Bemerkung, Xi Jinping werde mit dem Deal „einverstanden sein“, deutet er an, dass eine politische Eskalation im Handelskonflikt zwischen den USA und China vermieden werden soll – oder zumindest, dass er sie diplomatisch zu moderieren gedenkt.
Ob die chinesische Regierung jedoch tatsächlich grünes Licht für den Verkauf geben wird, ist fraglich. In der Vergangenheit hatte Peking deutlich gemacht, dass es nicht bereit sei, Schlüsseltechnologien oder hochentwickelte Software-Algorithmen unter Zwang ins Ausland zu transferieren. Ein Käufer ohne Zugriff auf das algorithmische Herzstück von TikTok wäre für viele Investoren allerdings deutlich weniger attraktiv.
Bislang bleibt unklar, ob Trump selbst mit dem Verkaufsprozess formal befasst ist oder lediglich aus politischem Kalkül handelt. Die Ankündigung erfolgt wenige Monate vor der US-Präsidentschaftswahl – eine Zeit, in der Wirtschaftsnationalismus, China-Kritik und Datenschutzthemen bei Wählern besonders gut ankommen.
Auch der aktuelle US-Präsident Joe Biden hatte den Verkauf von TikTok befürwortet. Sollte sich der Deal in Trumps Amtszeit als Kandidat oder eventuell erneut als Präsident vollziehen, könnte dieser die Entwicklung als politischen Erfolg für sich verbuchen.
Solange keine offiziellen Details zu Käufern, Preis oder Vertragsbedingungen bekannt sind, bleibt die angekündigte Transaktion jedoch Spekulation – mit geopolitischem Zündstoff.
