Wenn der Sommer heiß wird, schwitzt man in Niedersachsen nicht nur wegen der Temperaturen, sondern auch beim Anblick steigender Abgeordnetenbezüge.
Heute steht im Landtag ein besonders nahrhafter Tagesordnungspunkt ganz zum Schluss: Mehr Geld für mehr Demokratie – oder zumindest für 146 hungrige Volksvertreter. Denn: Die sogenannten Diäten sollen steigen. Nicht zu verwechseln mit dem, was Menschen machen, wenn sie abnehmen wollen.
Plus 438 Euro auf dem Teller – pardon, Konto
Weil die Einkommen im Land im Jahr 2024 um 5,4 Prozent gestiegen sind, gönnt sich auch der Landtag ein fetteres Gehalt. Logisch: Wenn der Durchschnitt mehr verdient, darf der politische Durchschnitt nicht zurückstehen! Ab Juli sollen Niedersachsens Abgeordnete daher 8.546,43 Euro Grundentschädigung bekommen – natürlich ohne dass jemand wirklich “Entschuldigung“ dafür sagt.
Aufwand? Klar, kostet extra!
Aber das ist noch nicht alles! Auch die steuerfreie Aufwandsentschädigung wird um etwa 27 Euro angehoben. Schließlich wird Politik nicht nur vom Reden anstrengend, sondern auch vom vielen Parken, Winken und gelegentlichen E-Mails-löschen. Neue Summe: 1.745,15 Euro, damit kein Politiker versehentlich aus Versehen selbst für seinen Kaffee zahlen muss.
Gesamtergebnis: rund 465 Euro mehr pro Monat – oder anders gesagt: Ein kleiner Schritt für die Abgeordneten, ein großer Sprung fürs Misstrauen im Volk.
Abstimmung? Geschenkt.
Dass die Abstimmung nur eine Formsache ist, gilt als sicher – alle Fraktionen sind sich einig: Wenn schon streiten, dann bitte nicht ums eigene Gehalt. Die eigentlichen Sorgenkinder wie Bildung, Pflege oder der Öffentliche Nahverkehr dürfen dafür gerne auf später verschoben werden – also auf irgendwann zwischen „Nach der Sommerpause“ und „Irgendwann halt“.
