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Maskenaffäre – Linke fordert öffentliche Entschuldigung von Jens Spahn

OrnaW (CC0), Pixabay

In der Affäre um die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie gerät der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erneut in die Kritik. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, forderte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin eine öffentliche Entschuldigung des ehemaligen Ministers.

Der Grund sei nicht die Beschaffung von Masken selbst, so Schwerdtner, sondern das Vorgehen dabei: „Wie er sie bestellt hat, ist das Problem.“ Spahn habe laut ihrer Kritik interne Bedenken und Warnungen aus anderen Fachabteilungen ignoriert und Verträge an Firmen aus seinem eigenen Wahlkreis vergeben. Der Verdacht: Vetternwirtschaft auf dem Höhepunkt einer nationalen Notlage.

Besonders kritisch äußerte sich die Linken-Chefin zur bevorstehenden Befragung Spahns im Haushaltsausschuss des Bundestags. Dieser tagt nicht öffentlich – eine Form, die es Spahn ermögliche, „viel zu erzählen, ohne dass die Öffentlichkeit ihn zur Rechenschaft ziehen kann“, so Schwerdtner.

Die Maskenaffäre hatte bereits in der Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt, da millionenschwere Verträge zu überhöhten Preisen abgeschlossen wurden – teils mit Firmen, die zuvor keinerlei medizinische Produkte angeboten hatten.

Eine Stellungnahme von Jens Spahn steht derzeit noch aus. Die Forderungen nach Transparenz und persönlicher Verantwortung mehren sich jedoch – auch mit Blick auf das politische Vertrauen, das während der Pandemie vielerorts gelitten hat.

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