Elon Musk hat offiziell seine Rolle in der Regierung von Donald Trump beendet. Der milliardenschwere Tech-Unternehmer leitete zuletzt das umstrittene Amt zur Effizienzsteigerung in der Regierung, bekannt als DOGE („Department of Government Efficiency“), das sich auf den massiven Abbau staatlicher Strukturen konzentrierte.
In einem Beitrag auf X (ehemals Twitter) vom 28. Mai erklärte Musk seinen Rücktritt. Seine Funktion als „Special Government Employee“, die ihm erlaubte, bis zu 130 Kalendertage pro Jahr für die Regierung tätig zu sein, ist damit beendet.
„Da meine Zeit als Special Government Employee endet, danke ich Präsident @realDonaldTrump für die Möglichkeit, Verschwendung im Staat zu bekämpfen“, schrieb Musk. „Die Mission von @DOGE wird mit der Zeit nur noch stärker – sie wird zur Lebensweise innerhalb der Regierung.“
Ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigte gegenüber USA TODAY, dass der Ausstieg von Musk offiziell eingeleitet worden sei.
Während seiner Amtszeit an der Spitze von DOGE setzte Musk umfassende Kürzungen in Bundesbehörden durch und war maßgeblich an der Entlassung zehntausender Staatsangestellter beteiligt. DOGE beschäftigt über 100 Regierungsmitarbeiter und wird auch nach Musks Rückzug weiterarbeiten – jedoch ist unklar, welchen Einfluss die Gruppe künftig ohne ihren prominenten Anführer haben wird.
In den letzten Monaten hatte Musk bereits seinen Fokus wieder auf seine Unternehmen verlagert, insbesondere auf SpaceX und Tesla, nachdem letztere unter finanziellen Einbußen und öffentlicher Kritik an Musks Nähe zu Trump gelitten hatte. Zeitgleich mit seinem Rücktritt führte Musk mehrere Interviews aus dem SpaceX-Hauptquartier in Südtexas – dort wurde auch ein neuer Testflug der Starship-Rakete vorbereitet.
Kurz vor seinem Rücktritt äußerte Musk öffentlich Kritik an Trumps neuem Haushalts- und Steuerpaket, das dieser als „groß und wunderschön“ bezeichnet. Der Gesetzesentwurf, der unter anderem Grenzsicherung und Steuersenkungen umfasst, wurde kürzlich vom Repräsentantenhaus verabschiedet und liegt nun dem Senat vor.
„Ich war ehrlich gesagt enttäuscht über das enorme Ausgabenpaket, das das Haushaltsdefizit vergrößert, statt es zu verringern – und damit die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt“, sagte Musk in einem Interview am 27. Mai bei CBS Sunday Morning.
Laut Berechnungen des unabhängigen Congressional Budget Office würde das Gesetz in den kommenden zehn Jahren zu einer Erhöhung der Staatsverschuldung um rund 3,8 Billionen US-Dollar führen.
„Ein Gesetz kann groß oder schön sein – aber nicht beides. Meine persönliche Meinung“, so Musk weiter.
Obwohl DOGE behauptet, über 175 Milliarden US-Dollar an staatlichen Einsparungen erzielt zu haben, wurden diese Zahlen von Experten immer wieder als übertrieben oder irreführend eingestuft. Das Amt löste ganze Bundesbehörden auf und leitete Massenentlassungen ein.
Musk selbst spielte in einem Interview mit USA TODAY die Bedeutung seines Rückzugs herunter:
„Braucht der Buddhismus Buddha?“, sagte er auf die Frage, wer in DOGE nun das Ruder übernehmen werde. „DOGE ist eine Lebensweise.“
