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US-Justizministerium untersucht Kalifornien wegen Gesetz zu trans Athlet:innen – Trump droht mit Fördermittel-Stopp

SCR3AMFR3AK (CC0), Pixabay

Das US-Justizministerium hat am 28. Mai offiziell eine Untersuchung gegen den Bundesstaat Kalifornien eingeleitet. Im Fokus steht das Gesetz AB 1266, das es Schüler:innen erlaubt, entsprechend ihrer Geschlechtsidentität an geschlechtlich getrennten Schulprogrammen – darunter Sportwettkämpfe – teilzunehmen. Der Schritt folgt auf eine Drohung von Präsident Donald Trump, der Kalifornien mit dem Entzug von Bundesmitteln gedroht hatte.

Hintergrund der Ermittlungen

Auslöser war die Qualifikation einer transgender Athletin bei einem Leichtathletikwettbewerb für Mädchen, bei dem sie sowohl im Dreisprung als auch im Weitsprung den ersten Platz belegte. Trump hatte daraufhin erklärt, er wolle den Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, unter Druck setzen und „lokale Behörden anweisen, die Teilnahme der betroffenen Person an den Landesmeisterschaften zu verhindern“.

Das Justizministerium verschickte juristische Mitteilungen an mehrere Stellen, darunter den kalifornischen Generalstaatsanwalt Rob Bonta, den Bildungsbeauftragten Tony Thurmond, die California Interscholastic Federation (CIF) sowie das Jurupa Unified School District, das direkt Gegenstand der Untersuchung ist.

Titel IX und rechtliche Auseinandersetzungen

Das Justizministerium prüft, ob Kaliforniens Gesetzgebung im Widerspruch zum Bundesgesetz Title IX steht, das Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in Bildungseinrichtungen mit Bundesmitteln verbietet. Das Ministerium argumentiert, dass die bisherige Umsetzung durch Kalifornien möglicherweise zu einer Benachteiligung biologisch weiblicher Athletinnen führt.

Zeitgleich gab das Ministerium bekannt, dass es in einem separaten Verfahren offiziell eine Stellungnahme zugunsten einer Klage gegen AB 1266 eingereicht hat. In dieser Klage fordern Sportlerinnen die Rücknahme der Regelung, da sie sich im Wettbewerb benachteiligt fühlen.

CIF passt Wettbewerbsregeln an

Die California Interscholastic Federation reagierte am 27. Mai mit einer neuen Pilotregelung für die Landesmeisterschaften in Clovis (Fresno County):
Biologische Mädchen, die knapp die Qualifikation verpasst haben, erhalten nun zusätzliche Startplätze – auch rückwirkend, wenn ihre Leistungen durch die Teilnahme einer transgender Athletin verdrängt worden wären.

Zudem kündigte die CIF an, dass zusätzliche Medaillen vergeben werden, falls ein biologisches Mädchen durch die Wettbewerbsbedingungen nicht aufs Podium kam, es aber ohne Konkurrenz durch trans Athlet:innen geschafft hätte.

„Die CIF schätzt alle ihre Sportler:innen und wird weiterhin Möglichkeiten schaffen, die Zugehörigkeit, Verbundenheit und Chancengleichheit ermöglichen – unter Einhaltung kalifornischer Gesetze“, heißt es in einer Stellungnahme.

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