In Potsdam hat am Sonntag der Bürgerentscheid über die mögliche Abwahl des amtierenden Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) begonnen. Der Rathauschef sieht sich parteiübergreifend mit dem Vorwurf des Führungsversagens konfrontiert – ein in Brandenburg bislang seltener politischer Vorgang mit weitreichender Bedeutung.
Der Abwahlentscheid ist das Ergebnis monatelanger Kritik: Vertreter aller demokratischen Fraktionen im Stadtparlament werfen Schubert insbesondere mangelnde Transparenz, unzureichende Kommunikation und Fehler im Verwaltungsstil vor. Die politische Stimmung hatte sich zuletzt weiter zugespitzt, nachdem gegen den Oberbürgermeister ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Vorteilsannahme eingeleitet worden war. Dabei ging es um kostenlose VIP-Tickets für Sportveranstaltungen. Das Verfahren wurde später zwar gegen Geldauflagen eingestellt, doch das Vertrauensverhältnis gilt seitdem als stark beschädigt.
Für eine erfolgreiche Abwahl muss mindestens ein Drittel der wahlberechtigten Potsdamerinnen und Potsdamer für den Antrag stimmen – das entspricht rund 33.000 Stimmen. Beobachter sehen die Abstimmung nicht nur als Votum über Schuberts Person, sondern auch als Gradmesser für das politische Klima in der brandenburgischen Landeshauptstadt.
Mike Schubert verteidigt sich unterdessen gegen die Vorwürfe und spricht von einem politischen Manöver. Er habe Fehler eingeräumt, aber auch viele Herausforderungen – wie die Corona-Pandemie oder den Ukraine-Krieg – in seiner Amtszeit bewältigen müssen. „Ich habe mich stets für Potsdam eingesetzt und möchte weiter Verantwortung übernehmen“, sagte Schubert vor dem Entscheid.
Die Auszählung der Stimmen wird am Sonntagabend erwartet. Sollte das Abwahlverfahren erfolgreich sein, müsste die Stadt innerhalb von vier Monaten eine Neuwahl für das Oberbürgermeisteramt einleiten. Bis dahin würde eine Beigeordneter kommissarisch die Amtsgeschäfte führen.
