Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will stärker gegen demokratiefeindliche und rassistische Tendenzen im Schulkollegium vorgehen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung sprach sich GEW-Vorsitzende Maike Finnern für einen klaren Handlungsrahmen an Schulen aus, um gegen entsprechende Äußerungen und Verhaltensweisen konsequent vorzugehen.
Finnern betonte, dass rassistische Aussagen oder Aufrufe zu Gewalt durch Lehrkräfte keinesfalls toleriert werden dürften. Vielmehr müssten sie klar geächtet und disziplinar- sowie strafrechtlich verfolgt werden. Schulen bräuchten dafür eindeutige Richtlinien von Seiten der Politik und Schulverwaltung. Zusätzlich fordert die GEW systematische Beschwerde- und Meldeverfahren, damit Betroffene und Kolleginnen und Kollegen rechtssicher und wirkungsvoll reagieren können.
Hintergrund der Forderung ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz, die aktuell aufgrund eines laufenden Gerichtsverfahrens juristisch ausgesetzt ist. Finnern verweist in diesem Zusammenhang auf die besondere Verantwortung von Lehrkräften als Vorbilder für demokratisches Handeln: „Wer junge Menschen bildet, darf nicht selbst demokratiefeindlich agieren.“
Die GEW macht damit deutlich: Lehrkräfte, die offen extremistische Positionen vertreten oder gegen die Grundwerte der Demokratie verstoßen, haben keinen Platz im Bildungssystem.
