Nutzerinnen und Nutzer in Nigeria könnten bald den Zugang zu Facebook und Instagram verlieren. Der US-Konzern Meta hat angekündigt, seine Dienste im Land „effektiv einstellen“ zu müssen, sollte die Regierung auf der Zahlung von Geldbußen in Höhe von über 290 Millionen US-Dollar bestehen.
Hintergrund sind mehrere Strafen, die drei nigerianische Aufsichtsbehörden 2023 gegen Meta verhängt hatten – wegen angeblicher Verstöße gegen Wettbewerbs-, Werbe- und Datenschutzgesetze. Die nigerische Verbraucherschutzbehörde FCCPC forderte allein 220 Millionen US-Dollar wegen „wettbewerbswidriger Praktiken“, während die Werbeaufsicht 37,5 Millionen US-Dollar wegen nicht genehmigter Werbung verhängte. Zudem wirft die nigerianische Datenschutzkommission (NDPC) Meta schwerwiegende Datenschutzverstöße vor und verlangt 32,8 Millionen US-Dollar.
Gericht entscheidet gegen Meta – Rückzahlung bis Juni
Ein Versuch von Meta, die Geldstrafen gerichtlich anzufechten, scheiterte jüngst vor dem Bundesgerichtshof in Abuja. Die Richter setzten dem Konzern eine Frist bis Ende Juni, um die Bußgelder zu begleichen. Meta erklärte daraufhin in den Gerichtsunterlagen, man sehe sich unter Umständen gezwungen, Facebook und Instagram in Nigeria abzuschalten, um drohende Vollstreckungsmaßnahmen zu vermeiden.
Der Nachrichtendienst WhatsApp, der ebenfalls zu Meta gehört, wurde in der Erklärung nicht erwähnt.
Datenexport unter Druck – Meta kritisiert „unrealistische Forderungen“
Besonders scharf kritisierte Meta die Datenschutzkommission. Diese verlangt unter anderem, dass das Unternehmen vor jedem Datenexport aus Nigeria eine Genehmigung einholen muss – eine Forderung, die Meta als „unrealistisch“ und gesetzlich unbegründet bezeichnet.
Zudem soll Meta nach Willen der NDPC ein Informationssymbol auf seiner Plattform einführen, das auf von der Regierung mitgestaltete Bildungsvideos zu Datenschutzrisiken verlinkt. Diese sollen gezielt vor manipulativer Datenverarbeitung und möglichen gesundheitlichen oder finanziellen Folgen für die Nutzerinnen und Nutzer warnen.
Meta bezeichnete die Forderungen als nicht umsetzbar und warf der NDPC eine Fehlinterpretation des Datenschutzrechts vor.
Nigeria als wichtiger Digitalmarkt
Facebook gilt als die bei weitem beliebteste Social-Media-Plattform in Nigeria. Zehntausende Kleinunternehmen nutzen die Plattform täglich für Werbung und Vertrieb. Ein Rückzug von Meta-Diensten könnte daher erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben – nicht nur für den Konzern, sondern auch für viele Menschen im Land.
Die nigerianische Regierung hat sich bislang nicht zu den Drohungen von Meta geäußert. Beobachter werten den Fall als weiteres Zeichen für wachsende Spannungen zwischen Tech-Konzernen und staatlichen Regulierungsbehörden in Schwellenländern.
