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EU Ratspräsident

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wynpnt (CC0), Pixabay

EU-Ratspräsident Charles Michel hat angekündigt, bei den bevorstehenden Europawahlen im Juni 2024 zu kandidieren, um Mitglied des Europäischen Parlaments zu werden. In einer Erklärung gegenüber verschiedenen belgischen Medien betonte er, dass diese Entscheidung bedeutet, dass er im Falle seiner Wahl als Ratspräsident zurücktreten wird.

Michel, der auch ehemaliger belgischer Premierminister ist, plant, die Liste der liberalen belgischen Partei Mouvement Reformateur (MR) anzuführen. Er hob hervor, dass 2024 ein bedeutendes Wahljahr in Europa und der Welt sei und er eine aktive Rolle in der politischen Landschaft spielen möchte.

Er bekräftigte auch, dass sein Wahlkampf so gestaltet werden soll, dass seine derzeitigen Aufgaben als Präsident des Europäischen Rates nicht beeinträchtigt werden. Als Ratspräsident, eine Rolle, die er seit Dezember 2019 innehat, ist er für die Koordination der Zusammenarbeit und der Gipfeltreffen der EU-Länder zuständig. Michel beabsichtigt, sein Amt bis zur Vereidigung der neuen Mitglieder des Parlaments, die für den 16. Juli geplant ist, weiterzuführen.

Nach den Wahlen werden die EU-Staats- und Regierungschefs über die Nachfolge für den Posten des Ratspräsidenten beraten müssen, wobei Michel die Organisation der Nachfolge als „relativ einfach“ bezeichnete.

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