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Kommt der Landtagspräsident von der AfD im Freistaat Sachsen nach der Landtagswahl 2024?

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jorono (CC0), Pixabay

Der Landtagspräsident in einem Bundesland ist vor allem eine repräsentative Figur, repräsentiert das jeweilige Landesparlament dann auch nach aussen.

Tradition:

„In der Regel wird der Landtagspräsident auf Vorschlag der stärksten Fraktion im Landtag gewählt. Die genaue politische Zugehörigkeit des Landtagspräsidenten hängt daher von den Ergebnissen der Landtagswahlen ab. In einigen Bundesländern ist es jedoch üblich, dass die stärkste Fraktion das Amt des Landtagspräsidenten innehat.

Das bedeutet, dass in diesen Ländern der Landtagspräsident normalerweise aus der Partei stammt, die bei den Landtagswahlen die meisten Sitze gewonnen hat. So kann man es im Internet finden, wenn man danach fragt, wer in Deutschland regelmäßig den Landtagspräsidenten stellt?

Nun wissen wir alle, dass derzeit die AfD in Sachsen in den Umfragen deutlich in Führung liegt, mit derzeit über 35% der Wählerstimmen. Würde man also den bisherigen demokratischen Konsens einhalten, dann würde die AfD, nach heutigem Stand, den Landtagspräsidenten im Freistaat Sachsen stellen.“ Ob aber die anderen Fraktionen hier nicht wieder einen Trick finden werden, sich auch nicht an diese Tradition zu halten, wird spannend werden. Möglicherweise gibt es aber in Sachsen auch gar keine Regierungsbildungsmöglichkeit gegen die AfD.

 

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