Auch nach fast vier Jahren Krieg in der Ukraine zeichnet sich keine Bewegung in Richtung eines Durchbruchs ab. Moskau hat Änderungen an den von den USA vorgelegten Friedensvorschlägen entschieden zurückgewiesen und hält weiter an seinen bisherigen Maximalforderungen fest. Nach russischer Darstellung würden die von europäischen Staaten und der Ukraine eingebrachten Korrekturen die Chancen auf einen dauerhaften Frieden nicht verbessern.
Auslöser der aktuellen Spannungen ist ein 28-Punkte-Plan, den Washington Ende November an Kiew übermittelt hatte. Der Entwurf war international auf scharfe Kritik gestoßen, da er in zentralen Punkten russischen Positionen entgegenkam. Vorgesehen waren unter anderem ein vollständiger Rückzug ukrainischer Truppen aus den besetzten Gebieten im Osten des Landes sowie eine weitreichende Amnestie für Kriegsverbrechen. Die ukrainische Führung lehnte diese Passagen ab, woraufhin europäische Staats- und Regierungschefs den Plan überarbeiteten und nach eigener Darstellung besonders ukrainafeindliche Elemente strichen.
Russland sieht darin jedoch keinen Schritt nach vorn. Aus Sicht des Kremls untergraben die Änderungen vielmehr die Grundlage für einen langfristigen Frieden. Entsprechend kühl reagierte Moskau auch auf Berichte über ein mögliches gemeinsames Treffen von Vertretern der USA, Russlands und der Ukraine. Ein solches Dreier-Format sei weder konkret geplant noch ernsthaft vorbereitet, hieß es aus dem Umfeld der russischen Führung.
Gleichzeitig laufen auf diplomatischer Ebene dennoch Gespräche weiter – allerdings getrennt voneinander. In Miami treffen sich seit Freitag Gesandte Russlands und der USA zu bilateralen Beratungen über mögliche Wege aus dem Konflikt. Diese Gespräche werden von russischer Seite als konstruktiv bezeichnet, konkrete Ergebnisse sind bislang jedoch nicht bekannt.
Unterm Strich bleibt die Lage festgefahren: Während westliche Staaten und die Ukraine auf Anpassungen und Kompromisse drängen, signalisiert Moskau wenig Bereitschaft, von seinen Kernforderungen abzurücken. Die Aussicht auf eine baldige Waffenruhe oder gar Friedensverhandlungen bleibt damit vorerst ungewiss.
