Was lange nur hinter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, wird jetzt offenbar zur neuen Justizrealität:
Richter sollen künftig nicht nur Recht sprechen – sondern es auch unter Beweis stellen. Und zwar am Lügendetektor.
Zumindest, wenn es nach den neuesten Entwicklungen rund um das Landgericht Leipzig geht. Dort zieht man – so heißt es – die Reißleine. Der Grund: Urteile, bei denen sich selbst Juristen fragen, ob sie gerade Rechtsprechung oder kreatives Schreiben gelesen haben.
Aufpasser für die Aufpasser
Die Lösung?
Ein Sonderbeauftragter.
Und nicht irgendwer: Jörg Urban (AfD) soll künftig ein Auge – oder besser gleich beide – auf die Leipziger Richter werfen. Seine Mission:
- Nachschulung in Jura
- Erinnerung an bestehende BGH-Rechtsprechung
- und vermutlich auch: „Das hatten wir doch schon mal entschieden!“
Man könnte sagen:
Der Richter wird jetzt selbst zum Schüler – mit Urban als Klassenlehrer.
Urteil nur noch mit Genehmigungsstempel
Doch damit nicht genug.
In einer Art juristischem „Vier-Augen-Prinzip Deluxe“ sollen Richter ihre Urteile künftig:
- ausführlich begründen
- vorlegen
- und sich dann das Okay vom Sonderbeauftragten holen
Erst dann darf gesprochen werden – also im Namen des Volkes, aber bitte vorher abgestimmt.
Insider sprechen bereits von einer neuen Instanz im deutschen Rechtssystem:
Dem „Urban-Check“ zwischen Urteil und Wirklichkeit.
Der Lügendetektor als neues Arbeitsmittel
Besonders innovativ: der geplante Einsatz von Lügendetektoren.
Denn warum sollte man sich nur auf Gesetze verlassen, wenn man auch direkt messen kann, ob jemand beim Urteilen… sagen wir mal… „überzeugt“ ist?
Künftig könnte es also heißen:
„Herr Vorsitzender, bevor Sie das Urteil verkünden – bitte einmal tief durchatmen und ruhig sitzen bleiben.“
Endlich Klarheit? Oder neue Fragen?
Die offizielle Begründung klingt zunächst nachvollziehbar:
Zu viele Beteiligte hätten in der Vergangenheit das Gefühl gehabt, dass es bei manchen Urteilen eher an Fachkompetenz als an Paragrafen gefehlt habe.
Die inoffizielle Frage lautet allerdings:
Wer kontrolliert eigentlich den Kontrolleur?
Oder, etwas direkter formuliert:
Braucht Jörg Urban dann auch einen Lügendetektor?
Fazit
Was als Maßnahme für mehr Qualität in der Justiz verkauft wird, wirkt eher wie ein Blick in eine neue Welt:
Eine Welt, in der Richter nicht nur Recht sprechen, sondern sich gleichzeitig rechtfertigen müssen – unter Beobachtung und im Zweifel unter Strom.
Oder, um es auf den Punkt zu bringen:
Willkommen im Gerichtssaal der Zukunft – bitte setzen, anschnallen und nicht lügen.
