Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten beendet seine Session – und das Resultat klingt wie ein Werbespot für Donald Trump: „Jetzt noch mehr Immunität! Noch weniger Richterstress! Nur für kurze Zeit: Urteile, die wie maßgeschneidert wirken – powered by Amy Coney Barrett!“
Ein weiterer Sieg für den Ex-Präsidenten, der aktuell juristisch gesehen mehr Schutz genießt als ein Panda im Naturschutzgebiet. Diesmal hat das Gericht entschieden, dass Bundesrichter in Zukunft bitte keine „landesweiten Stoppschilder“ mehr für Trumps Politik aufstellen sollen.
Übersetzung: Wenn der Präsident eine umstrittene Maßnahme einführt (z. B. zur Geburtrechts-Staatsbürgerschaft), soll ein einzelner Bundesrichter nicht mehr gleich für das ganze Land „Nein!“ sagen dürfen. Lieber erst mal schön auf Landesebene scheitern, bis es jemand ganz oben kippt.
Amy Coney Barrett, lange Zeit von Trump-Fans als zu wackelig, zu intellektuell, zu weiblich verdächtigt, durfte diesmal die konservative Trophäe nach Hause schreiben – mit einem Urteil, das juristische Barrieren sprengt wie ein Presslufthammer im Antiquitätenladen. Trump reagierte dankbar: „Ich hab sie immer toll gefunden. Auch wenn ich vergessen habe, wer sie nochmal genau ist.“
Liberale Richterinnen wie Sonia Sotomayor und Elena Kagan bekamen derweil Schnappatmung und warfen der Mehrheit vor, dem Präsidenten praktisch ein „Ich darf alles“-Schild in die Hand gedrückt zu haben. „Ein feierliches Verfassungsmassaker“, schrieb Sotomayor – vermutlich, während sie verzweifelt versuchte, nicht in ihr dissenting opinion-Papier zu beißen.
Aber nicht alle Urteile waren ganz nach Trumps Geschmack. In einem der wenigen Twists dieser Gerichtssaison verbündeten sich Roberts, Barrett und Kavanaugh kurzzeitig mit den Liberalen – und sagten sowohl einer neuen Obamacare-Attacke als auch einem Angriff auf Internet-Subventionen „Nein danke“. Ein Moment der Zusammenarbeit also – so selten wie ein funktionierender WLAN-Hotspot im ländlichen Arkansas.
Und dann wäre da noch Louisiana. Die Frage, ob man dort Wahlkreise nach dem Prinzip „Wir zeichnen, bis keiner mehr versteht, wer wen wählen darf“ gestalten darf, wurde vertagt. Warum? Wissen wir nicht. Wann? Wissen wir auch nicht. Das Gericht meldet sich „zu gegebener Zeit“. Man ahnt: Das kann alles heißen von „nächste Woche“ bis „nach dem nächsten Meteoriteneinschlag“.
Fazit: Der Supreme Court hat geliefert – für Trump, für Verfassungsdeuter, für Twitter-Kommentatoren mit zu viel Freizeit. Und während Amy Coney Barrett zum konservativen Medienliebling avanciert, bleibt der fade Nachgeschmack: Ist das noch Rechtsprechung – oder schon ein Staffel-Finale mit politischem Plot-Twist?
