Man muss der BSW-Fraktionsvorsitzenden Sabine Zimmermann wirklich eines lassen: Wenn politische Selbstverklärung olympisch wäre, sie hätte Gold. „Wir haben nicht gezockt“, sagt sie zum Haushaltsdebakel – was in etwa so glaubwürdig klingt wie „Ich hab beim Schach verloren, weil ich zu sehr an das Wohl aller Bauern dachte“.
Denn was hat das BSW gemacht? Es hat der CDU-SPD-Minderheitsregierung erst die kalte Schulter gezeigt, dann beleidigt geschmollt, als Grüne und Linke zum Tanz geladen wurden – und sich nun öffentlich empört, dass man beim finalen Walzer nicht mit auf die Bühne durfte.
Die neue Oppositionsmathematik: 15 Stimmen – 0 Wirkung
Zimmermann betont: Das BSW wolle „Veränderung“, nicht „Steigbügelhalter“ sein. Verständlich – niemand will ja gerne das Reittier sein, auf dem Michael Kretschmer in die sächsische Haushaltsgeschichte einreitet. Aber wenn man schon nicht mitreiten will, dann sollte man vielleicht auch nicht die Kutsche blockieren und gleichzeitig empört sein, dass sie ohne einen weiterfährt.
Und während CDU, SPD, Grüne und Linke wenigstens irgendwie den Eindruck eines funktionierenden Landtagsbetriebes simulieren, steht das BSW am Spielfeldrand, ruft „Foul!“ und reicht eine PowerPoint mit dem Titel „Hätte, hätte, Haushaltskette“ ein.
Demokratieprojekte? Pfui!
Zimmermanns Vorwurf an die SPD: Die wollten lieber Demokratieprojekte finanzieren als „mehr Polizei, mehr Sicherheit, mehr Wirtschaft“. Aha – also weniger Respekt, mehr Repression? Willkommen bei BSW – Bürgernah, Sicherheitshungrig, Wagenknechtlich.
Was sie offenbar übersieht: Wenn man Geld in Polizei, Bildung und Wirtschaft gleichzeitig stecken will, ohne irgendwo zu sparen oder Schulden zu machen, muss man schon Zauberlehrling sein. Oder zumindest Volkswirt mit Zugang zur Gelddruckerei.
Das Kita-Moratorium – ein Drama in drei Akten
Besonders kreativ wird es beim Thema Kitas: Statt der versprochenen 45 Millionen gibt’s nur 23. Das sei Betrug am Kind! Klar, denn wo nicht mit Zahlen geworfen wird, wird mit Emotionen gefeuert. Dass auch die anderen Fraktionen dafür kämpfen mussten, um überhaupt irgendetwas in den Etat zu kriegen? Nebensache. Hauptsache: Man hat wieder was zum Empören.
„Wir sind keine Steigbügelhalter!“ – aber auch keine Brückenbauer
Zimmermann beklagt sich, dass man mit Linken und Grünen nicht kooperieren könne. Ein Treffen habe es zwar gegeben, aber: ziellos. „Die wollten nur wissen, was denen geboten wurde“, sagt sie – als hätte man bei einem politischen Treffen nicht über Angebote reden sollen. War das ein politisches Gespräch oder ein Speed-Dating?
Fazit: Große Klappe, kleiner Etat
Das BSW möchte nicht am Katzentisch sitzen, aber auch nicht an den Koalitionstisch. Es will mitreden, aber nicht mitverhandeln. Es will gestalten, aber bitte nur zu eigenen Bedingungen. Die anderen Parteien nennt man arrogant, die eigene Linie nennt man „Sprache der Bürger“. Willkommen in der neuen Wagenknecht-Weltordnung: immer im Recht, nie in der Verantwortung.
Am Ende bleibt nur die Frage: Hat sich das BSW verzockt?
Antwort: Nein, es hat einfach mit Uno-Karten am Schachbrett gesessen und sich gewundert, dass niemand „+4“ gelegt hat.
