Brüssel zeigt sich wieder einmal von seiner charmantesten Seite. Die EU-Kommission hatte einen Vorschlag erarbeitet, um endlich verbindliche Mindeststandards gegen irreführende Umweltwerbung — neudeutsch „Greenwashing“ — zu schaffen. Ein Gesetz, das verhindern sollte, dass Shampoo-Flaschen demnächst mit „klimaneutral durch gute Laune“ werben dürfen.
Doch jetzt der überraschende Rückzug. Auf die Frage, warum der eigene Vorschlag eingestampft wird, antwortet der Kommissionssprecher mit der für Brüssel typischen Mischung aus Transparenz und Nebelmaschine:
„Ich glaube nicht, dass wir im Moment in der Lage sind, mehr Informationen zu teilen.“
Klar. Wenn man keine Auskunft gibt, kann man auch nichts Falsches sagen.
Später kam dann noch eine schriftliche Erklärung nachgereicht: Der Vorschlag sei „nicht vereinbar mit der Vereinfachungsagenda der Kommission“. Übersetzung:
„Wir wollten es einfach halten. Also machen wir einfach… nichts.“
In Wahrheit laufen die Verhandlungen ja eigentlich noch. Der finale Showdown zwischen EU-Staaten und Parlament war sogar schon für Montag angesetzt. Aber bevor es zu viel Einigung gibt, zieht man lieber vorher die Notbremse. Wäre ja schade, wenn am Ende noch ein Gesetz herauskommt, das Verbraucher schützt.
Besonders fleißig beim „Rückzugsmanagement“: Die EVP-Fraktion im Europaparlament. Die hatte schon höflich bei der Kommission angeklopft und sinngemäß geschrieben:
„Könnt ihr das bitte sein lassen? Wir haben noch nicht ausreichend untersucht, ob ehrliche Werbung für die Wirtschaft überhaupt zumutbar ist.“
Und Brüssel nickte brav.
Fazit: Greenwashing bleibt erstmal erlaubt. Aber immerhin: Die EU bleibt sich treu. Große Worte, große Vorhaben, große Komplexität — und dann: große Erleichterung, wenn man sie wieder loswird.
