Die Bundesregierung arbeitet an einem neuen Gesetz, das große Internetplattformen wie YouTube und Instagram künftig zur Kasse bitten könnte. Wie Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einem Interview mit dem Magazin Stern ankündigte, soll eine sogenannte Digitalabgabe eingeführt werden. Ziel der Maßnahme ist es, Plattformen zur finanziellen Beteiligung heranzuziehen, wenn sie journalistische oder kulturelle Inhalte nutzen und damit Geld verdienen.
Konkret sollen Konzerne wie Google (Mutterunternehmen von YouTube) und Meta (Mutterunternehmen von Instagram und Facebook) verpflichtet werden, einen Teil ihrer Werbeerlöse abzuführen. Roth sprach sich in diesem Zusammenhang für einen Abgabesatz in Höhe von zehn Prozent aus. Dies sei ein wichtiger Schritt, um Kulturschaffende, Medienhäuser und unabhängige Journalistinnen und Journalisten fair an den Einnahmen zu beteiligen, die durch ihre Inhalte generiert werden.
Ein konkreter Gesetzesentwurf liegt bislang nicht vor, weitere Details nannte die Kulturstaatsministerin ebenfalls nicht. Dennoch ist das Vorhaben deutlich an einem europäischen Nachbarn orientiert: In Österreich gilt bereits eine ähnliche Regelung. Dort müssen große Onlineplattformen seit einiger Zeit fünf Prozent ihrer Werbeeinnahmen als Digitalsteuer an den Staat abführen.
Mit der geplanten Digitalabgabe würde Deutschland einen weiteren Schritt in Richtung gerechterer Verteilung der digitalen Werbegelder gehen – ein Thema, das in der Kultur- und Medienbranche seit Jahren kontrovers diskutiert wird. Noch ist offen, wie schnell das Vorhaben umgesetzt werden kann und wie die betroffenen Konzerne reagieren. Sicher ist jedoch: Der politische Wille zur Regulierung der großen Plattformen wächst.
