Nachdem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe letzte Woche einen Teil des Anleihenkaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisiert hatte, hat die Bank angekündigt, ihre umstrittenen Wertpapierkäufe fortzusetzen. Das geschehe im Einklang mit dem Mandat der Notenbank, sagte Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“.
Schnabel bekräftigte, dass nur der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf juristischer Ebene für die EZB und deren Handeln zuständig sei. „Er entschied 2018, dass das PSPP legal ist“, sagte Schnabel mit Blick auf das von Karlsruhe kritisch gesehene Kaufprogramm (Public Sector Purchase Programme). Zuvor hatte bereits EZB-Präsidentin Christine Lagarde deutlich gemacht, dass die EZB nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts an ihrem Kurs festhalten wird.
