Ein abgelehnter Asylwerber, der vor rund einer Woche in ein von Italien betriebenes Lager in Albanien überstellt wurde, ist nun in sein Herkunftsland zurückgebracht worden. Das gab Italiens Innenminister Matteo Piantedosi am Samstag bekannt.
Bei dem abgeschobenen Mann handelt es sich laut Ministerium um einen 42-jährigen Staatsbürger aus Bangladesch. Er war bereits 2009 nach Italien eingereist, wurde jedoch später wegen sozialer Gefährdung zur Ausweisung vorgemerkt. Zudem sei der Mann mehrfach strafrechtlich auffällig geworden – unter anderem wegen schwerer häuslicher Gewalt.
Die Abschiebung erfolgte im Rahmen eines neuen Migrationskurses der italienischen Rechtsregierung unter Premierministerin Giorgia Meloni. Nach anfänglichen rechtlichen Rückschlägen bei der Umsetzung ihrer umstrittenen Albanien-Pläne, hatte Rom kürzlich damit begonnen, die eigens errichteten Aufnahmelager in Shengjin und Gjader erstmals mit Menschen zu belegen. Die italienische Regierung hatte ursprünglich vorgesehen, in den albanischen Einrichtungen Asylverfahren durchzuführen – und zwar noch bevor Bootsflüchtlinge europäischen Boden betreten.
Diese Praxis sollte italienischen Behörden ermöglichen, bereits im Ausland über Asylanträge zu entscheiden und auf diese Weise irreguläre Migration besser zu kontrollieren. Doch mehrere Gerichtsentscheidungen hatten das Vorhaben zunächst ausgebremst. Die Lager, für deren Bau Millionenbeträge aufgewendet wurden, standen monatelang leer.
Nun werden sie anders genutzt: Die aktuell untergebrachten Personen sind keine neu Ankommenden, sondern abgelehnte Asylwerber, deren Anträge in Italien bereits abschlägig beschieden wurden. Die italienischen Behörden wollen das Modell laut Piantedosi ausweiten, um Rückführungen künftig beschleunigen zu können.
Der Fall des abgeschobenen Bangladeschi sei ein „erster konkreter Erfolg“ der neuen Maßnahmen, so Piantedosi. Beobachter sehen darin einen Versuch der Regierung, den innenpolitischen Druck in der Migrationsfrage zu verringern – auch vor dem Hintergrund wachsender Kritik an der Effektivität der bisherigen Abschiebepraxis.
