Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt ist für Samstag eine große Demonstration gegen Rechtsextremismus in Hamburg angekündigt. Die Veranstalter rechnen mit rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Kundgebung soll um 14 Uhr am Jungfernstieg beginnen.
Hinter der Demonstration stehen mehrere Initiativen und Bündnisse. Angemeldet wurde sie von der Initiative „PRÜF Hamburg“. Auch das Bündnis „Zusammen gegen Rechts“ beteiligt sich.
Nach Angaben der Organisatoren soll die Veranstaltung Menschen die Möglichkeit geben, auf das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu reagieren und zugleich für demokratischen Zusammenhalt einzutreten.
Forderung nach Prüfung eines Parteiverbots
Die Demonstration ist Teil der sogenannten Prüf-Demos. Die Initiative „PRÜF“ – die Abkürzung steht für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“ – verfolgt dabei ein konkretes politisches Anliegen.
Sie fordert, dass sich der Bundesrat mit der Frage eines möglichen Verbotsverfahrens gegen rechtsextreme Parteien befasst und eine entsprechende Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht angestoßen wird.
Ob die rechtlichen Voraussetzungen für ein solches Verfahren beziehungsweise ein Parteiverbot vorliegen, wäre letztlich eine verfassungsrechtliche Frage. Über ein Parteiverbot entscheidet in Deutschland das Bundesverfassungsgericht.
Musikprogramm am Jungfernstieg
Die Hamburger Veranstaltung soll nicht ausschließlich aus politischen Redebeiträgen bestehen. Auch mehrere Musik-Acts sind angekündigt.
Unter anderem soll der Musiker Bosse auftreten. Außerdem beteiligt sich der Hamburger Kneipenchor an der Kundgebung. Die Veranstalter verbinden damit politischen Protest mit einem öffentlichen Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Mit den erwarteten 20.000 Menschen könnte die Veranstaltung deutlich größer werden als eine Demonstration, die bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt in Hamburg stattfand. Nach Polizeiangaben beteiligten sich daran rund 1.500 Menschen.
Proteste auch in zahlreichen anderen Städten
Hamburg ist am Samstag nicht der einzige Schauplatz. Nach Angaben der Organisatoren sind auch in 35 weiteren deutschen Städten Protestveranstaltungen gegen Rechtsextremismus und für demokratischen Zusammenhalt vorgesehen.
Dazu gehört auch Magdeburg, die Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts.
Damit soll aus den einzelnen Kundgebungen ein bundesweites Signal entstehen. In Hamburg dürfte sich die Aufmerksamkeit vor allem auf den Jungfernstieg richten. Sollten tatsächlich rund 20.000 Menschen teilnehmen, würde die Demonstration zu einer der größeren politischen Kundgebungen der vergangenen Zeit in der Hansestadt werden.
