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Machtkampf bei Australiens Liberalen: Sussan Ley unter Druck

Australiens Oppositionsführerin Sussan Ley, die als erste Frau an der Spitze der Liberal Party Geschichte schrieb, sieht sich nur ein Jahr nach ihrer Wahl mit einer erneuten Führungsprobe konfrontiert. Ihr parteiinterner Rivale und bisheriger Schattenverteidigungsminister Angus Taylor hat offiziell seine Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt – und damit einen offenen Machtkampf ausgelöst.

Ley hatte sich im vergangenen Jahr knapp gegen Taylor durchgesetzt, nachdem die Liberal Party bei den Parlamentswahlen ihre schwerste Niederlage überhaupt erlitten hatte. Doch seitdem steht ihre Führung unter keinem guten Stern. Schlechte Umfragewerte, anhaltende parteiinterne Spannungen und wiederholte Zerwürfnisse innerhalb der konservativen Liberal-National-Koalition haben ihre Position zunehmend geschwächt.

Angus Taylor, der dem konservativen Parteiflügel angehört, erklärte bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur, Australien befinde sich in „ernsten Schwierigkeiten“ und die Partei habe „ihren Kurs verloren“. Er warf der Führung vor, es versäumt zu haben, die regierende Labor-Partei wirksam zu kontrollieren. Zudem betonte er, die Liberalen müssten sich stärker auf die „Wiederherstellung des Lebensstandards“ und den Schutz der australischen Lebensweise konzentrieren. Ley sei aus seiner Sicht nicht mehr in der Lage, die Partei in dieser entscheidenden Phase angemessen zu führen.

Unmittelbar nach Taylors Vorstoß traten mehrere Mitglieder des Schattenkabinetts zurück, darunter der innenpolitische Sprecher Jonno Duniam und der Finanzsprecher James Paterson. Medienberichten zufolge fordern Taylors Unterstützer eine sogenannte „Spill Motion“, also eine formelle Abstimmung über die Parteiführung. Ein entsprechendes Treffen könnte kurzfristig stattfinden, liegt jedoch in der Verantwortung Leys.

Die Spannungen innerhalb der Koalition sind nicht neu. Bereits mehrfach kam es unter Leys Führung zu Brüchen zwischen Liberalen und Nationals, die sich historisch seit den 1940er-Jahren verbunden wissen. Zuletzt hatte ein Streit über verschärfte Gesetze gegen Hassrede – angestoßen nach einem Angriff am Bondi Beach – die Koalition erneut auseinandergetrieben. Der Nationals-Vorsitzende David Littleproud erklärte im Januar demonstrativ, seine Partei könne unter Ley nicht im Schattenkabinett dienen. Erst vor wenigen Tagen war es zu einer erneuten Annäherung gekommen.

Gleichzeitig wächst der Druck von rechts: Die populistische One-Nation-Partei konnte in jüngsten Umfragen deutlich zulegen und liegt inzwischen vor der Koalition auf Platz zwei hinter Labor – obwohl sie bei der letzten Wahl nur sechs Prozent der Stimmen erhielt. Politische Beobachter sehen darin ein Zeichen dafür, dass insbesondere die Nationals weiter nach rechts rücken, um verlorene Wähler zurückzugewinnen. Für die Liberalen hingegen wird es immer wichtiger, in den Großstädten wieder moderatere Wähler anzusprechen.

Sollte Taylor sich durchsetzen, würde dies monatelangen Spekulationen um Leys Führung ein Ende bereiten. Doch unabhängig vom Ausgang steht fest: Die australische Opposition befindet sich in einer Phase tiefgreifender Neuorientierung – mit ungewissem Ausgang.

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