Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in einer seltenen öffentlichen Stellungnahme indirekt auf die jüngsten Säuberungen innerhalb der Volksbefreiungsarmee (PLA) Bezug genommen. In einer virtuellen Neujahrsansprache an das Militär sprach Xi von einem „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen“ Jahr und betonte, die Armee habe im Kampf gegen Korruption eine „revolutionäre Bewährungsprobe“ durchlaufen. Beobachter werten diese Worte als bemerkenswert, da Xi öffentliche Kommentare zu internen Machtvorgängen üblicherweise vermeidet.
Im Januar war General Zhang Youxia, lange Zeit als enger Vertrauter Xis und einer der einflussreichsten Militärs des Landes angesehen, seines Postens enthoben worden. Offiziell wurde ihm „schwere Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“ vorgeworfen – eine in China häufig verwendete Formulierung, die meist auf Korruptionsvorwürfe hindeutet. Zhang war Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), dem höchsten Führungsgremium der Streitkräfte unter Vorsitz von Xi selbst. Mit ihm wurde auch General Liu Zhenli abgesetzt.
Bereits im Oktober 2025 waren neun hochrangige Generäle – darunter Mitglieder der Militärkommission – im Zuge einer weiteren Antikorruptionskampagne entlassen worden. Insgesamt wurden in den vergangenen drei Jahren 14 Generäle im Rang eines Vollgenerals abgesetzt oder unter Untersuchung gestellt. Die jüngsten Maßnahmen haben die siebenköpfige Militärkommission faktisch auf nur noch zwei Mitglieder reduziert – eines davon ist Xi Jinping.
Seit seinem Amtsantritt hat Xi die Korruptionsbekämpfung zu einem zentralen Element seiner politischen Agenda gemacht. Er bezeichnete Korruption wiederholt als „größte Bedrohung“ für die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und warnte, der Kampf bleibe „ernst und komplex“. Kritiker im In- und Ausland sehen in den Kampagnen jedoch nicht nur den Versuch, Missstände zu beseitigen, sondern auch ein Instrument zur Ausschaltung politischer Rivalen und zur weiteren Machtkonsolidierung.
In seiner jüngsten Ansprache lobte Xi die Loyalität der Soldaten gegenüber der Partei und erklärte, die Armee habe „verschiedene Risiken und Herausforderungen wirksam bewältigt“. Zudem sprach er von einer „tiefgreifenden politischen Rektifizierung“ innerhalb der Streitkräfte. Solche Formulierungen deuten auf umfassende interne Überprüfungen hin, deren genaue Hintergründe jedoch im Dunkeln bleiben.
Experten weisen darauf hin, dass die offizielle Sprache wenig Einblick in die tatsächlichen Abläufe hinter den Kulissen bietet. Ob es sich primär um Korruptionsfälle, interne Machtkämpfe oder strategische Neuausrichtungen handelt, bleibt unklar. Gleichwohl sendet die öffentliche Thematisierung der Säuberungen ein deutliches Signal – vor allem an Parteikader und Militärführung. Sie verdeutlicht, dass Disziplin und absolute Loyalität gegenüber Xi oberste Priorität haben.
Dass Xi das Thema in seiner Neujahrsbotschaft aufgriff, ist daher mehr als nur eine Randnotiz. Es unterstreicht die Bedeutung der Militärreform für seine Herrschaft und zeigt zugleich, wie sensibel die aktuelle Lage innerhalb der chinesischen Führung offenbar ist.
