Die SPD hat wieder einmal das Rad neu erfunden – diesmal allerdings nicht aus Holz, sondern aus Glasfaser. Große Onlineplattformen sollen künftig eine Digitalsteuer zahlen, um unabhängigen Journalismus und Medienvielfalt zu retten. Eine charmante Idee, die ungefähr so klingt, als ließe sich der strukturelle Medienwandel mit einer gut gezielten Rechnung an Silicon Valley aufhalten. Wer viel Reichweite hat, soll zahlen. Wer Inhalte nutzt, soll beitragen. Und wer Journalismus konsumiert, soll davon profitieren. So zumindest die Theorie.
Im Zentrum der Debatte stehen Plattformen wie Google, die mit Suchanfragen, Werbung und Daten Milliarden verdienen – und dabei journalistische Inhalte gleich mit ausliefern. Die SPD argumentiert: Diese Inhalte sind kein kostenloses Beiwerk, sondern die Grundlage für Aufmerksamkeit, Verweildauer und Werbeerlöse. Warum also sollten ausgerechnet die Verlage ums Überleben kämpfen, während die Plattformen weiter florieren? Eine Digitalsteuer, so die Hoffnung, könnte dieses Ungleichgewicht zumindest ein wenig korrigieren.
Das klingt fast nach Gerechtigkeit. Wäre da nicht die kleine Frage, was danach passiert. Denn eine Steuer schafft bekanntlich vor allem eines: Verwaltung. Wer entscheidet, welche Plattform „reichweitenstark“ genug ist? Zählen internationale Konzerne ebenso wie schnell wachsende soziale Netzwerke? Und was passiert, wenn Plattformen einfach weniger journalistische Inhalte anzeigen, um der Steuer zu entgehen? Der Journalismus wäre dann zwar moralischer Sieger, aber digital unsichtbar.
Sarkastisch betrachtet ist die Digitalsteuer vor allem politisch elegant. Sie trifft Unternehmen, die als reich, anonym und mächtig gelten. Sie verspricht Hilfe für Journalisten, die als systemrelevant, aber chronisch unterfinanziert wahrgenommen werden. Und sie erlaubt es der Politik, sich als Schutzmacht der Demokratie zu inszenieren – ganz ohne unbequeme Debatten über Medienkonsum, Zahlungsbereitschaft oder eigene Versäumnisse in der Medienpolitik.
Dabei bleibt eine zentrale Frage unbeantwortet: Wird mehr Geld automatisch zu besserem Journalismus führen? Oder fließen die Einnahmen am Ende in Fördertöpfe, Antragsformulare und Gutachten, während Lokalredaktionen weiter ausbluten? Kritiker warnen seit Jahren, dass staatliche oder staatsnahe Finanzierung zwar gut gemeint, aber heikel ist. Wer zahlt, beeinflusst – wenn nicht heute, dann morgen.
Die SPD betont zwar, die Steuer solle ausschließlich Unternehmen betreffen, die journalistische Inhalte nutzen, nicht aber einzelne Nutzer oder kleinere Anbieter. Doch auch das ist ein Balanceakt. Zu niedrig angesetzt, verpufft der Effekt. Zu hoch angesetzt, drohen Gegenmaßnahmen der Konzerne oder langwierige Rechtsstreitigkeiten auf europäischer Ebene. Die Digitalsteuer ist damit weniger ein Befreiungsschlag als ein politisches Wagnis.
Am Ende bleibt der Eindruck: Die SPD hat erkannt, dass Journalismus Geld kostet – und dass dieses Geld irgendwo herkommen muss. Ob ausgerechnet eine neue Steuer auf große Plattformen die Medienvielfalt rettet oder nur eine weitere Debatte über Zuständigkeiten, Definitionen und Umgehungsstrategien auslöst, ist offen. Sicher ist nur eines: Der digitale Geldbeutel der Tech-Giganten ist entdeckt. Ob er sich freiwillig öffnen lässt, steht auf einem ganz anderen Blatt.
