US-Präsident Donald Trump hat in einem aktuellen Interview mit dem US-Sender CBS erneut für Diskussionen über sein Verständnis von Macht und politischer Verantwortung gesorgt. In dem am 13. Januar geführten Gespräch erklärte Trump, seine Macht im Inneren der Vereinigten Staaten sei vor allem durch seine eigene Moral begrenzt. Die Verfassung und die Gerichte seien zwar ebenfalls Schranken, doch diese seien aus seiner Sicht selbstverständlich.
Die Aussagen fielen am Rande eines Besuchs in Dearborn im Bundesstaat Michigan, wo Trump eine Rede zur Wirtschaft hielt und eine Ford-Fabrik besuchte. Auf die direkte Frage des neuen CBS-„Evening News“-Anchors Tony Dokoupil, was seine Macht einschränke, antwortete Trump: Seine Moral habe „eine sehr hohe Qualität“ und sei daher die entscheidende Grenze seines Handelns. Erst auf Nachfrage ergänzte er, dass auch die Verfassung und die Gerichte eine Rolle spielten.
Kritiker sehen in diesen Aussagen eine Bestätigung von Trumps expansivem Verständnis der Exekutivgewalt. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat der Präsident Hunderte von Executive Orders unterzeichnet, mit denen er Bundesbehörden umstrukturiert, Programme beendet und bestehende Gesetze umgangen haben soll. Beobachter warnen, dass diese Praxis das Gleichgewicht der Gewalten in den USA belaste.
Auch außenpolitisch zeigte sich Trump entschlossen. Mit Blick auf die jüngsten Proteste im Iran kündigte er „sehr starke Maßnahmen“ an, sollte das Regime beginnen, Demonstranten hinzurichten. Menschenrechtsorganisationen berichten bereits von geplanten Hinrichtungen im Zusammenhang mit den Protesten. Trump rief die iranische Bevölkerung dazu auf, weiterzukämpfen, und versprach Unterstützung aus den USA, ohne jedoch konkrete Schritte zu benennen.
Gleichzeitig verteidigte der Präsident seinen außenpolitischen Fokus gegen Kritik aus dem eigenen Lager. Viele Anhänger werfen ihm vor, sich zu stark mit internationalen Konflikten wie Iran oder Venezuela zu beschäftigen, während im Inland hohe Lebenshaltungskosten die Menschen belasten. Trump entgegnete, sein Hauptaugenmerk liege weiterhin auf den USA, doch Frieden und Stabilität weltweit seien ebenfalls im nationalen Interesse.
In wirtschaftlicher Hinsicht lobte Trump erneut seine Bilanz und machte seinen Vorgänger Joe Biden für die Inflation verantwortlich. Die USA seien nun „das heißeste Land der Welt“, während sie vor anderthalb Jahren noch wirtschaftlich am Boden gelegen hätten. Zudem äußerte er sich zu Ermittlungen gegen den Chef der US-Notenbank, Jerome Powell, und räumte ein, dass diese politisch motiviert wirken könnten: „Ich kann nicht ändern, wie es aussieht“, sagte Trump und bezeichnete Powell als korrupt oder inkompetent.
Die Interviewaussagen unterstreichen einmal mehr, wie sehr Trumps Präsidentschaft von kontroversen Deutungen von Macht, Moral und politischer Verantwortung geprägt ist.
