Rund ein Jahr nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad hebt nun auch Kanada einen großen Teil seiner Sanktionen gegen Syrien auf. Wie das Außenministerium in Ottawa am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte, wurde Syrien von der Liste staatlicher Terrorsponsoren gestrichen. Zudem zieht Kanada die Einstufung der Organisation Hajat Tahrir al-Scham (HTS) als Terrororganisation zurück.
Kanada folgt Entscheidungen von USA und Großbritannien
Die kanadische Regierung erklärte, die Schritte stünden „im Einklang mit den jüngsten Entscheidungen unserer Verbündeten, darunter Großbritannien und die USA“. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, sondern im Zusammenhang mit den „Bemühungen der syrischen Übergangsregierung um Stabilität“ getroffen.
Mit der Entscheidung schließt sich Kanada einer Entwicklung an, die seit dem Regierungswechsel in Syrien im Dezember 2024 an Fahrt aufgenommen hat: Mehrere westliche Staaten haben Sanktionen gegen Syrien und HTS gelockert oder aufgehoben.
Hintergrund: HTS und der Sturz Assads
Die Organisation Hajat Tahrir al-Scham, früher aufgrund enger Verbindungen zu Al-Kaida international sanktioniert, spielte beim Sturz Assads eine zentrale Rolle.
Im Dezember 2024 hatten oppositionelle Kräfte unter Führung des HTS-Anführers Ahmed al-Scharaa die Kontrolle über Damaskus übernommen. Nach der Machtübernahme wurde al-Scharaa zum Übergangspräsidenten ernannt.
Seither versucht die Übergangsregierung, ein moderateres politisches Profil zu etablieren und internationale Anerkennung zu gewinnen – eine Entwicklung, die viele Staaten dazu bewegt hat, Sanktionen zu überprüfen.
Kanada hält individuelle Sanktionen aufrecht
Trotz der weitgehenden Lockerungen bleiben gezielte Sanktionen gegen 56 syrische Staatsbürger bestehen. Darunter befinden sich:
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frühere hochrangige Mitglieder der Assad-Regierung
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Angehörige der Assad-Familie
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Personen, die laut Kanada unmittelbar an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren
Diese Maßnahmen sollen weiterhin Druck auf Einzelpersonen ausüben, die mit dem früheren Regime in Verbindung stehen.
Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien
Während Kanada und andere westliche Staaten ihre Syrien-Politik neu ausrichten, bleibt die Lage im Land angespannt. Der Übergangspräsident al-Scharaa bemüht sich um internationale Unterstützung, wirtschaftliche Stabilisierung und die Integration verschiedener Milizen und Bürgerbewegungen in eine neue staatliche Struktur.
Für die internationale Gemeinschaft stellt sich nun die Frage, wie weit eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien unter der neuen Führung gehen kann und welche Bedingungen dafür erfüllt sein müssen.
