Am Landgericht Dessau-Roßlau hat am Donnerstag ein aufsehenerregender Prozess begonnen. Auf der Anklagebank sitzt ein 37-jähriger Mann aus Sri Lanka, dem die Staatsanwaltschaft gewerbsmäßigen Betrug in zwei Fällen sowie falsche Verdächtigung in vier Fällen vorwirft. Der Mann soll sich über Monate hinweg als Zahntechniker ausgegeben, eine falsche Identität verwendet und sich damit rund 23.000 Euro an Fördermitteln erschlichen haben.
Nach Angaben der Ermittlungsbehörden hatte der Angeklagte Fördergelder beantragt, die für Meisterkurse im Zahntechnikerhandwerk bestimmt waren – allerdings unter einem erfundenen weiblichen Namen. Ziel dieser Förderung ist es eigentlich, Handwerksmeisterinnen und -meistern finanzielle Unterstützung für ihre Weiterbildung zu bieten. Der mutmaßliche Betrüger nutzte dieses System jedoch aus, um an das Geld zu gelangen.
Ermittlungen begannen nach Anzeige der Stadt Dessau-Roßlau
Die Stadt Dessau-Roßlau war es, die den Stein ins Rollen brachte. Nachdem Unstimmigkeiten bei den Förderanträgen aufgefallen waren, stellte die Stadt Strafanzeige. In der Folge übernahm die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen, die schließlich bis nach Duisburg in Nordrhein-Westfalen führten. Dort wurde der Angeklagte nach monatelanger Fahndung festgenommen.
Er soll nicht nur unter falschem Namen gehandelt, sondern auch mehrfach versucht haben, andere Personen für die Taten verantwortlich zu machen. Nach Einschätzung der Ermittler habe er sich dabei bewusst ein kompliziertes Netz aus Identitäten aufgebaut, um seine Spuren zu verwischen.
Angeklagter gesteht – aber mit Vorbehalt
Zum Prozessauftakt ließ der 37-Jährige über seinen Verteidiger eine schriftliche Erklärung verlesen. Darin räumte er die Vorwürfe grundsätzlich ein, verweigerte aber nähere Angaben zu den Hintergründen. Laut Gerichtssprecher Frank Straube erklärte der Angeklagte, er wolle sich zu den Details später äußern.
Bereits in früheren Vernehmungen hatte der Mann behauptet, sein Bruder habe die Betrügereien begangen – eine Aussage, die bei den Ermittlern auf Zweifel stieß. Nun soll im Laufe des Prozesses auch geprüft werden, ob der Angeklagte überhaupt voll schuldfähig war, als die Taten begangen wurden.
Betrug mit System?
Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, systematisch und planvoll vorgegangen zu sein. Durch die Verwendung eines falschen Namens und manipulierte Unterlagen habe er die Auszahlung von Fördergeldern erschlichen, die für Qualifizierungsmaßnahmen im Handwerk vorgesehen waren. Laut Anklage wollte der Mann damit seinen Lebensunterhalt bestreiten.
Die Ermittler prüfen derzeit, ob der 37-Jährige auch in anderen Bundesländern mit ähnlichen Betrugsmustern in Erscheinung getreten ist. Hinweise auf weitere Fälle könnten sich im Verlauf der Hauptverhandlung ergeben.
Wie es weitergeht
Das Landgericht Dessau-Roßlau hat mehrere Verhandlungstage bis Ende November angesetzt. Dabei sollen Zeugen aus den betroffenen Behörden, Bankinstitute und frühere Bekannte des Angeklagten aussagen. Sollte sich der Tatvorwurf bestätigen, droht dem Mann eine mehrjährige Freiheitsstrafe.
Für die Opfer – in diesem Fall öffentliche Einrichtungen und Förderstellen – steht fest: Die Affäre zeigt, wie anfällig selbst staatliche Fördersysteme für Täuschungsversuche sein können. Der Prozess soll nun klären, ob der Angeklagte tatsächlich der Drahtzieher hinter dem Betrugssystem war – oder ob doch, wie er behauptet, ein Bruder im Spiel ist.
