Seit 75 Jahren steht sie für Würde, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – doch gerade heute gerät sie ins Wanken: die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).
Was 1950 als historische Antwort auf Krieg, Gewalt und Unterdrückung begann, wird zunehmend infrage gestellt.
⚖️ Ein Fundament der Freiheit
Die EMRK garantiert Grundrechte, die für selbstverständlich gelten sollten: das Recht auf Leben, das Verbot von Folter, die Meinungsfreiheit oder das Recht auf ein faires Verfahren.
Über die Einhaltung dieser Rechte wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg – eine der wichtigsten Institutionen Europas.
Seine Urteile sind bindend für alle 46 Mitgliedsstaaten des Europarats. Doch immer häufiger werden sie ignoriert, verzögert oder offen angegriffen.
🚨 Gerichtshof im Kreuzfeuer
Mehrere Länder – darunter Russland vor seinem Ausschluss, aber auch die Türkei und Teile Osteuropas – haben den EGMR wiederholt für seine Entscheidungen kritisiert oder sie schlicht nicht umgesetzt.
Auch in Westeuropa wächst die Skepsis gegenüber supranationaler Kontrolle: Populistische Kräfte stellen den Gerichtshof zunehmend infrage, fordern „nationale Souveränität“ statt europäischer Rechtsprechung.
Dabei ist der EGMR keine politische Instanz, sondern das juristische Rückgrat der Menschenrechte in Europa.
💬 Warnung aus Deutschland
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), warnt:
„Wenn Staaten beginnen, Urteile zu ignorieren oder den Gerichtshof zu delegitimieren, ist das ein Angriff auf die Grundpfeiler der europäischen Demokratie.“
Sie fordert ein klares Bekenntnis der Mitgliedsstaaten zur EMRK und zur Autorität des EGMR – gerade in Zeiten, in denen autoritäre Tendenzen und Desinformation zunehmen.
🌍 Menschenrechte – kein Luxus, sondern Pflicht
Kriege, Überwachung, Diskriminierung und Einschränkungen der Meinungsfreiheit zeigen, wie fragil Menschenrechte sein können.
Die EMRK bleibt dabei ein Schutzschild – aber nur, wenn Staaten ihn aktiv verteidigen.
Zum 75. Jubiläum ist die Botschaft klar: Menschenrechte müssen jeden Tag neu verteidigt werden – vor Gericht, in der Politik und in der Gesellschaft.
