Nach den schweren Protesten der vergangenen Tage hat die nepalesische Regierung die Sperrung von Facebook, Instagram und weiteren Online-Plattformen aufgehoben. Innenminister Narayan Kaji Shrestha erklärte nach einer nächtlichen Krisensitzung, man wolle damit auf die angespannte Situation reagieren. Gleichzeitig gilt über der Hauptstadt Kathmandu eine strikte Ausgangssperre.
Internetblockade als Auslöser der Proteste
Die Regierung hatte die sozialen Netzwerke zuvor abgeschaltet, weil sie darin eine Quelle für Hassreden und Falschinformationen sah. Kritiker warfen den Behörden dagegen vor, gezielt die Meinungsfreiheit einzuschränken und oppositionelle Stimmen zum Schweigen bringen zu wollen.
Eskalation auf den Straßen
Die Sperre löste landesweit wütende Demonstrationen aus, an denen sich vor allem junge Menschen beteiligten. In Kathmandu und anderen Städten kam es zu massiven Auseinandersetzungen. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Tränengas und scharfe Munition ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Dabei wurden nach offiziellen Angaben 19 Menschen getötet, mehr als 100 weitere verletzt.
Regierung unter Druck
Die Gewalt hat die Regierung von Premierminister Pushpa Kamal Dahal massiv unter Druck gesetzt. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt und fordern unabhängige Untersuchungen. Internationale Beobachter warnen zudem, dass die jüngsten Ereignisse das Vertrauen in die politischen Institutionen Nepals nachhaltig erschüttern könnten.
Symbolische Rolle von Social Media
Für viele junge Nepalesen sind Plattformen wie Facebook, Instagram und TikTok längst nicht nur Unterhaltungsmedien, sondern ein zentrales Sprachrohr für politische Forderungen und gesellschaftlichen Austausch. Die Blockade wurde daher als direkter Angriff auf die Rechte der Jugend empfunden – und entfachte die Proteste erst recht.
Ungewisse Lage
Mit der Aufhebung der Sperren versucht die Regierung nun, die Situation zu beruhigen. Ob die Kombination aus Zugeständnissen im Netz und harter Repression auf den Straßen jedoch ausreicht, die Lage unter Kontrolle zu bringen, ist fraglich. Viele Beobachter erwarten, dass die Spannungen in den kommenden Wochen anhalten werden.
