Wenn es nach der Bundesregierung geht, sollen künftig nicht mehr Aktenberge, sondern Liefertermine den Takt vorgeben: Die Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern für die Bundeswehr soll deutlich schneller gehen – als Antwort auf die wachsende Bedrohung durch Russland.
Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium wollen dafür ein neues Gesetz auf den Weg bringen, das die bisher oft langwierigen Vergabeverfahren verschlanken soll. Künftig sollen bestimmte dringliche Aufträge nicht mehr europaweit ausgeschrieben werden müssen, sondern nur noch national.
Die Regierung verspricht sich davon vor allem eines: Zeitgewinn. Denn in der Vergangenheit dauerte es oft Jahre, bis neue Panzer, Flugzeuge oder Munition bestellt, gebaut und ausgeliefert waren. Angesichts des Ukraine-Krieges und der veränderten Sicherheitslage drängt Berlin nun auf Tempo – nicht nur beim Geld, sondern auch bei den Prozessen.
Ob das neue Gesetz tatsächlich Bürokratie abbaut und die Truppe schneller an modernes Gerät bringt, muss sich erst zeigen. Klar ist jedoch: Mit diesem Schritt will Deutschland ein Signal senden – an die Bündnispartner, aber auch an mögliche Gegner. Wer die Bundeswehr herausfordert, soll es künftig mit einer Armee zu tun bekommen, die nicht mehr an Formularen scheitert.
