In einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen legt Unionsfraktionschef Jens Spahn ein heikles Thema auf den Tisch: Europa soll einen eigenen Atomwaffen-Schutzschirm bekommen – und Deutschland soll dabei die Führungsrolle übernehmen.
„Ich weiß, welche Abwehrreflexe sich jetzt sofort regen, aber ja: Wir sollten eine Debatte über einen eigenständigen europäischen nuklearen Schutzschirm führen. Und das funktioniert nur mit deutscher Führung“, erklärte Spahn gegenüber der Welt am Sonntag. Seine Forderung ist brisant – denn bisher stützt sich Europa vor allem auf den nuklearen Schutz der USA im Rahmen der NATO.
Doch die Debatte kommt nicht aus dem Nichts: Schon im Mai hatte CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz angekündigt, mit Großbritannien und Frankreich über eine gemeinsame europäische atomare Abschreckung sprechen zu wollen. Der Hintergrund: Angesichts neuer Bedrohungsszenarien – vom Ukraine-Krieg bis zu wachsenden Spannungen mit Russland – stellt sich die Frage, wie Europa im Ernstfall auf eigene atomare Ressourcen zurückgreifen könnte.
Spahns Vorstoß dürfte innerhalb der EU für Diskussionsstoff sorgen. Während manche Mitgliedstaaten mehr Unabhängigkeit von den USA begrüßen würden, warnen andere vor einer Aufrüstungsspirale. Klar ist: Mit dem Ruf nach einem europäischen Atomschirm verschiebt Spahn die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland – und fordert die Bundesregierung heraus, Farbe zu bekennen.
Ob Europa am Ende wirklich einen eigenen nuklearen Schutzschirm entwickelt, bleibt abzuwarten. Doch eines ist sicher: Die Frage, wie Europa seine Bürger schützt, wird die Politik noch lange beschäftigen.